Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD
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Frage von Xnw Zregraf-Fgvpxry an Rita Schwarzelühr-Sutter bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 03. Dez. 2019 - 16:27

Sehr geehrte Frau Schwarzelühr-Sutter,

ich wende mich an Sie, da ich in einem Bericht über die Förderung der Busflotte der Freiburger VAG auf folgende Bemerkung von Ihnen gestoßen bin: „Für Städte bieten Elektrobusse große Vorteile. Sie sind nicht nur effizient und verursachen keine klimaschädlichen CO2-Emissionen ...".

Das war sicher ein Versprecher oder wurden Sie falsch zitiert? Das Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020 der Bundesregierung hat ja nichts mit Klimaschutz zu tun, im Gegenteil: da es nicht zu den Fördervoraussetzungen gehört, dass in gleichem Maße, wie damit neuer Strom benötigt wird, auch neue Erneuerbare-Energien-Anlagen oder Kraft-Wärme-Kopplung zugebaut werden, wird es zu einem Bestandsschutzprogramm für die Kohlekraft. Es ist ungeheuer wichtig, dass dies von der Bundesregierung erkannt und daran gearbeitet wird, dass auch die Mobilität auf einen Weg hin zur Klimaneutralität gebracht wird. Denn beim Klimaschutz geht es vor allem um Zeit. Heute müssen die CO2-Emissionen reduziert werden, nicht erst, wenn alles elektrifiziert ist. Setzen Sie sich dafür ein?

Vielen Dank und freundliche Grüße
Kaj Mertens-Stickel

Von: Xnw Zregraf-Fgvpxry

Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD)

Sehr geehrter Herr Zregraf-Fgvpxry,

vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr Interesse. Die Förderung der Anschaffung von Elektrobussen durch das Bundesumweltministerium (BMU) verfolgt neben der Verbesserung der Luftqualität auch das Ziel, die CO2- sowie die Lärmemissionen zu verringern. Diese positiven Effekte entstehen unabhängig davon, aus welchen Mitteln die Anschaffung finanziert wird (hier aus dem Sofortprogramm Saubere Luft). Voraussetzung für eine Förderung durch das BMU ist, dass die angeschafften Busse mit Strom aus erneuerbaren Energiequellen betrieben werden. Insofern besteht sehr wohl ein Zusammenhang zwischen der Förderung der Busse und der Einsparung von CO2. Zumal der Anteil erneuerbaren Stroms am Strommix in Deutschland in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen ist. Das von Ihnen angesprochene Zitat aus einem Bericht über die Förderung der Elektrobusse bei der Freiburger Verkehrs AG ist vor diesem Hintergrund zu verstehen.

Mit freundlichen Grüßen
Rita Schwarzelühr-Sutter

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