.rhavin muss Bundestag!
Rhavin Grobert
Die PARTEI
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Frage von Znep Unaxr an Rhavin Grobert bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 18. Sep. 2017 - 01:33

Ich wende mich an Sie mit einem pers. Anliegen;
Die politischen Voraussetzungen liegen nur vor…
Wie sie vielleicht erfahren haben, haben Sich diese zumindest theoretisch im März des Jahres 2017 geändert.
Praktisch sieht es leider anders aus, dies geht der Mehrheit aller medizinischen Cannabispatienten so-
auch solchen die bereits positiv durch das BfArM geprüft worden waren (vor März 2017)
und eine Ausnahmegenehmigung nach §3Abs.(2) BtMG erhielten und trotz lockerung der Regelungen neu geprüft werden/Sozialklagen+Zeitverzögerungen zugemutet.Wieso?
Dem Bundestag ist dies bewusst (Cannabis als Medizin – Probleme und Hürden der Umsetzung – Drucksache 18/13236 – ).
Wie stehen sie zu folgenden Themen und was wird ihre Partei für uns Cannabispatienten tun:
1. Entkriminalisierung von Cannabispatienten ohne Kassenkostenübernahme mit entsprechender Verordnung (2.Klassenmedizin?)
2. Eliminierung von Lieferschwierigkeiten/ Preisspekulation durch politische Intervention!
3. Bundesweit einheitliche Achtung des aus gesundheitlichen oder sozialen Gründen erzwungenen berechtigten oder entschuldigenden Notstand gemäß §34a/§35
4.Verbesserung des Zugangs zu CBD Präperaten aus der Apotheke/dessen gesetzliche Kassenübernahme
5.Verbesserung des Zugangs zu THChaltigen Cannabinoidmedikamenten+
zu medizinischen Studien, die keine Kassenprüfung erfordern
6. Schaffen von staatlichen Anlaufstellen ähnlich einer Gewerkschaft oder offizieller Selbsthilfevereine
7. Verbesserung und Ausbildung von Ärzten mit Cannabinoid-medikamenten und der Regelungen der Regressfähigkeit
8.Schaffung einheitlicher Regelungen zur Bugetierung in Deutschland,
9.Fördern- und Steigerung d. Vergütung des Verlangten wissschaft. Fragebogens (Cannabis-Begleiterhebungs-Verordnung §31Absatz6-5.SGB)

Was wird also Ihre Partei tun, um das Leben von Cannabispatienten zu verbessern?
Wie stehen Sie hierzu?

Erwartungsvoll
Znep Unaxr
(Mitglied im SCM/ACM e.V.)

Von: Znep Unaxr

Antwort von Rhavin Grobert (PARTEI) 22. Sep. 2017 - 10:04
Dauer zur eingetroffenen Antwort: 4 Tage 8 Stunden

Hallo Marc.

Die komplette Legalisierung von Cannabis ist der PARTEI mehr als nur ein Lippenbekenntnis. Die PARTEI verfügt sowohl in Umgang als auch Produktion über reichhaltige Erfahrung in diesem Gebiet. Dies beweist unter Anderem ein Besuch unserer regelmäßigen regionalen Stammtische.

Seitens vieler Politikdarsteller der Altparteien und Mitgliedern der Exekutive (Sachsensumpf, Rudow etc.) gibt es natürlich ein hohes Interesse am Cannabis-Verbot, da hierdurch weiterhin ein für diese Personen lukrativer Schwarzmarkt betrieben werden kann. Daher wird von diesen Kreisen alles unternommen, um eine Legalisierung zu torpedieren.

Eine angemessene Qualitätskontrolle wie bei Lebensmitteln ist erforderlich. Doch erst eine vollständige Legalisierung ohne das Deckmäntelchen der medizinischen Ausnahme-Freigabe ermöglich Verzicht auf teure Sicherheits-, Überwachungs- und Freigabe-Prozesse, welche den Preis in die Höhe treiben, und auch Grundlage der beschriebenen Probleme im Zugang zu Studien und Medikamenten bilden.

Der dann realistische und deutlich unter dem heutigen Straßenpreis liegende Abverkaufspreis in regulären Geschäften, die selbstverständlich ähnlich dem Alkohol auf Altersgrenzen zu achten haben, wird viele der genannten Probleme beseitigen, und den Krankenkassen ermöglichen, ihre übertrieben hohen Beiträge wieder durch absurd teure Personalversammlungen im Millionen € Bereich (AOK) zu rechtfertigen.

Darauf einen Joint,
Rhavin