Rainer Spiering

SPD

Dieser Politiker hat kein aktuelles und kein zukünftiges Mandat und keine Direktandidatur auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene. Mögliche Kandidaturen über eine Wahlliste werden bei uns nicht erfasst.

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Antwort Status

Bundestag 2017 - 2021

Frage von Sven H. • 28.10.2019

(...) mit Erschrecken habe ich die Reportage des SWR zur Kenntnis genommen ( https://www.youtube.com/watch?v=wzc_VNh42HM ). Hier wird berichtet, dass es aktuell möglich ist , in der Gastronomie Fertigprodukte anzubieten ohne dies auf der Karte kenntlich zu machen. (...)

Antwort von Rainer Spiering

SPD • 31.10.2019

(...) Vielen Dank für Ihre Frage und Ihr berechtigtes Interesse an einer eindeutigen Lebensmittelkennzeichnung. (...)

Frage von Franz P. • 17.10.2019

(...) am 16. September wurden Ihnen hier auf abgeordnetenwatch mehrere Fragen zur geplanten Masernimpfpflicht gestellt. Ihre Antwort ist zwar dreimal so lang, wie das Schreiben der Fragestellerin, dennoch gehen Sie auf keine Frage ein und beantworten hiermit diese nicht. (...)

Antwort von Rainer Spiering

SPD • 18.10.2019

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben vom 16.10.19. Ihre dargestellte Situation nimmt Bezug auf die erhaltene Massenmail einer Fragestellerin zum Thema Masernschutzgesetz. (...)

Frage von Kathrin K. • 16.09.2019

(...) ich habe mich mit dem Entwurf zur geplanten Masernimpfpflicht beschäftigt und habe dazu Fragen. (...)

Antwort von Rainer Spiering

SPD • 23.09.2019

(...) In der Europa-Region der WHO sind die Masernfälle zuletzt stark angestiegen. Für den Zeitraum vom 1. (...)

Frage von Volker U. • 07.08.2019

(...) Sie sprechen sich in diesem Beitrag ebenso dafür aus und fordern eine Erhöhung der Mehrwertsteuer von 7% auf 19% auf Fleisch. Darf ich mir in diesem Zusammenhang die Frage erlauben, warum Sie, wenn Ihnen soviel am Tierwohl liegt (was ich sehr begrüßenswert finde!), am 29.11.2018 f ü r die Fortführung der betäubungslosen Ferkelkastration gestimmt hatten? (...)

Antwort von Rainer Spiering

SPD • 19.09.2019

(...) So wie viele meiner Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion habe auch ich mir damals die Entscheidung, die Gesetzesänderung mitzutragen, nicht leicht gemacht. Denn Tierschutz ist für mich als Agrarpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ein unverzichtbarer Bestandteil verantwortungsvoller Ernährungs-, Landwirtschafts- und Verbraucherpolitik und der pflegliche Umgang mit Tieren ist eine ethische Verpflichtung. Genau deshalb hat der Tierschutz unter unserer Regierungsverantwortung im Jahr 2002 Verfassungsrang bekommen. (...)

Frage von Michael v. • 01.07.2019

Schon in geringen Mengen schädigen Glyphosat und »Roundup« die menschlichen Embryonal- und Plazentazellen sowie die DNA von Menschen und Tieren. In menschlichen Zellen kann »Roundup« innerhalb von 24 Stunden zum vollständigen Zelltod führen. (...)

Antwort von Rainer Spiering

SPD • 24.07.2019

(...) Mit dem Koalitionsvertrag haben wir uns mit der CDU/CSU darauf verständigt, dass der Einsatz von Glyphosat so schnell wie möglich grundsätzlich beendet wird. (...)

Frage von Hartmut B. • 19.05.2019

(...) Deshalb meine Frage: Warum fordern die SPD Mandatsträger und die SPD Fraktion nicht den sofortigen Stopp der Beitragszahlungen und einen entsprechenden Lastenausgleich der jetzt schon Betroffenen? (...)

Antwort von Rainer Spiering

SPD • 20.05.2019

(...) Wie bereits in einer früheren Antwort beschrieben, ist unser Ziel eine Lösung, die zum einen für den Einzelnen nachvollziehbar und gerecht ist und zum anderen die Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung nicht gefährdet. Wir denken, dass dies mit der Absenkung der Beiträge um die Hälfte auf den Arbeitnehmeranteil der Fall ist. (...)