(...) Zur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes haben wir gemeinsam mit der Landesregierung den undifferenzierten Stellenabbau gestoppt. Durch die Flexibilisierung im Umgang mit kw-Vermerken konnte die Arbeitsverdichtung entschärft werden. (...)
(...) Es verwundert mich, dass es bereits Tarifflucht gibt. Könnten Sie mir da die Hinweise dazu nennen, wo es und in welchem Umfang es bereits stattfindet. (...)
(...) Nun zur Einstufung der E-Zigaretten als Funktionsarzneimittel. Tabak als solches unterliegt nicht den arzneimittelrechtlichen Bestimmungen, da Tabakerzeugnisse per Gesetz vom Arzneimittelbegriff ausdifferenziert werden. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat hierzu bereits im Juli 2009 nach § 21 Abs. (...)
(...) Des Weiteren bestehe der Verdacht der Belastung der Innenraumluft durch allergieauslösender Substanzen. Diese Ansicht teilt im Übrigen auch Gesundheitsministerin Barbara Steffens, die ausdrücklich vor den noch nicht im Detail bekannten negativen Auswirkungen des E-Zigarettenkonsums warnt. (...)
(...) Zunächst ein paar Daten, was die Einbrüche in Rheinhausen – Mitte angeht: In Rheinhausen hat es im Jahre 2009 9 Tageswohnungseinbrüche und im Jahre 2010 waren es 18 Fälle, die es zu erfassen gab. (...)
(...) Als Mitglied der Europäischen Union und Mitbegründer des Euros ist die Bundesrepublik Deutschland daran interessiert und auch dazu verpflichtet, die Euro - Zone stabil zu halten. Würde keine Hilfe von Seiten der EURO - Länder erfolgen, hätte dies negative Auswirkungen auch auf uns in Deutschland, auf unsere Bankenlandschaft bis hin zum normalen Bürger. (...)
