spdfraktion.de
Sehr geehrter Herr Gelbach,
vielen Dank für Ihre Nachfrage. Hinsichtlich dessen verweise ich auf meine ausführliche Antwort vom 24.11.2011 an Herrn Gaudig zum selben Thema.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Arnold
(...) Wir haben nach dem Abschluss des Untersuchungsausschusses zum Fall Kurnaz einen Antrag (BT-Drs.: 16/11230) gestellt, regelmäßig nach abgeschlossenen KSK-Einsätzen dem Parlament im Verteidigungsausschuss einen Evaluierungsbericht vorzulegen. Dies ist am Widerstand der Union gescheitert. (...)
(...) Vorab möchte ich anmerken, dass mir der Zusammenhang zwischen meiner Kritik an dem Bundeswehrwerbefilm und meiner Zustimmung zum ISAF-Mandat des Deutschen Bundestages nicht richtig klar ist. Dass Soldaten in Afghanistan keine Gärtner sind, sondern von ihren Waffen Gebrauch machen, wenn es nötig ist, bedarf keiner weiteren Erläuterung. (...)
(...) Zu 1.: Die Bundeswehr soll kleiner, aber moderner und leistungsfähiger werden. Zusätzlich ist ein Einsparvolumen von immer noch über 4 Mrd. (...)
(...) Bauchweh bekomme ich höchstens bei schlechtem Essen, aber nicht bei politischen Entscheidungen.... (...)
(...) vielen Dank für Ihre Mail. Was die anstehenden Entscheidungen anbelangt, muss man sich zunächst vor Augen halten, dass durch das Verschleppen von Entscheidungen durch die Regierung Merkel eine gemeinsame Haftung für Schulden der Euro-Länder schon besteht. Durch das Nichthandeln auch der deutschen Regierung wurde die Europäische Zentralbank (EZB) in eine Situation gebracht, in der sie handeln musste. (...)