Frage an Petra Nicolaisen von Carsten L. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr L.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Zunächst möchte ich ausdrücklich sagen, dass wir als Politiker uns keineswegs an die Stelle eines therapierenden Arztes stellen oder die Situation kranker Menschen in irgendeiner Art und Weise für eigene Zwecke nutzen möchten. Auch spreche ich mich ausdrücklich gegen Ihre zum Ausdruck gekommene pauschale Wertung aus, Ärztinnen und Ärzte sowie wir als Politiker würden Patientinnen und Patienten zu Therapien raten, die zu einer Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes führen.

Ich musste Ihre Nachricht - die verschiedene Sachverhalte und Einzelfälle beinhaltet - mehrmals lesen, um zu dem Ergebnis zu gelangen, dass es Ihnen maßgeblich um das Thema Organspende zu gehen scheint. Dieses Thema wird derzeitig sowohl auf politischer Ebene als auch in unserer Gesellschaft kontrovers diskutiert. Ich habe bereits im August 2018 einer Petentin über abgeordnetenwatch.de dazu meine Meinung übermittelt und stelle Ihnen diese nachfolgend gerne noch einmal zur Verfügung:

"Vorab möchte ich Ihnen sagen, dass ich die momentane Diskussion zum Thema Organspende als überaus wichtig erachte. Auch innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden derzeitig verschiedene Möglichkeiten diskutiert, um dem Rückgang von Organspenden entgegenzuwirken. So hat unser Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hierzu den Vorschlag der Widerspruchslösung unterbreitet.

Laut Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) hat sich die Organspende in Deutschland im vergangenen Jahr erneut rückläufig entwickelt. 2017 gab es demnach bundesweit 797 Organspender, 60 weniger als im Jahr zuvor. Die Anzahl der gespendeten Organe ist um 9,5 Prozent auf 2594 Organe gesunken. Durch den grenzüberschreitenden Organaustausch im Eurotransplant-Verbund liegt die Zahl der transplantierten Organe in Deutschland jährlich etwas über der Summe der entnommenen Organe. Die niedrigen Organspendezahlen in Deutschland sind nicht zuletzt auf den Vertrauensverlust, verursacht durch Unregelmäßigkeiten bei Wartelisten vor einigen Jahren, zurückzuführen.

Diese bundesweite Entwicklung ist mit Sorge zu betrachten und wir als Politikerinnen und Politiker sind aufgerufen, hier Lösungen zu finden.

Die Frage, wie man mit dem Thema Organspende umgeht, ist eine sehr persönliche und private Entscheidung. Dabei geht es ganz besonders auch um Vertrauen. Ich persönlich möchte nochmals ausdrücklich sagen, dass ich die aktuelle Diskussion um mögliche Änderungen im Rahmen des Organspendesystems begrüße, da sich so viele Menschen in unserem Land mit diesem wichtigen Thema auseinandersetzen. Ungeachtet des Ergebnisses dieser Diskussion kann dies ein wichtiger Schritt dahin sein, dem Rückgang von Organspenden entgegenzuwirken.

Ich versichere Ihnen, dass wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion uns auch weiterhin gegen die rückläufige Zahl der Organspenden einsetzen und mögliche Lösungen diskutieren werden. Dabei werden wir immer auch die Ängste und Vorbehalte berücksichtigen, die einige Menschen bei diesem Thema haben."

Zwischenzeitlich hat sich einiges getan und ich begrüße es ausdrücklich, dass bei er Zahl der Organspender in Deutschland seit 2010 erstmals wieder ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen ist. Nach wie vor erachte ich die momentane Diskussion zum Thema Organspende als überaus wichtig. Innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden verschiedene Möglichkeiten diskutiert, wobei es bei der angestoßenen Debatte generell Zuspruch - und zwar fraktionsübergreifend - für die nachfolgenden zwei möglichen Lösungen gibt.

Ein Teil der Abgeordneten möchte an der bestehenden Regelung festhalten, die die aktive Zustimmung des Einzelnen erfordert - am besten auf einem Spenderausweis dokumentiert. Aus ihrer Sicht darf niemand gegen seinen Willen zum Organspender werden, nur weil er sich zu Lebzeiten in dieser Frage nicht festgelegt hat. Dabei wird angenommen, dass sich die Bereitschaft zur Spende erhöht, wenn die Menschen umfassender über das Thema informiert werden.

Unser Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat dagegen den Vorschlag der Widerspruchslösung unterbreitet, den auch ein Teil der Abgeordneten im Deutschen Bundestag unterstützen. Die Widerspruchslösung bedeutet, dass jeder Mensch potenzieller Organspender sein soll, solange er selbst oder seine Angehörigen nicht widersprechen.
Wie bereits in meiner Antwort von August 2018 dargestellt, ist die Frage, wie man mit dem Thema Organspende umgeht, meiner Meinung nach eine sehr persönliche und private Entscheidung und ich versichere Ihnen, dass wir als Union auch in der folgenden Diskussion die Ängste und Vorbehalte berücksichtigen werden, die einige Menschen bei diesem Thema haben.

Mit freundlichen Grüßen

Petra Nicolaisen