Peter Liese

(...) Ich freue mich Ihnen mitteilen zu können, dass die EVP-Fraktion soeben in der Fraktionssitzung ihre endgültig Position zur Tabakproduktrichtlinie festgelegt hat. Nach langen Diskussionen haben wir auch einen Antrag zum Thema E-Zigarette vorgelegt. (...)

(...) Meine genaue Position zur E-Zigarette habe ich Ihnen ja bereits ausführlich erläutert und wie Sie wissen lehne die „Arzneimittellösung“ ab, fordere aber eine Art von Regulierung da die E-Zigarette meiner Meinung nach kein gewöhnlicher Gebrauchsgegenstand ist. (...)

(...) Wie ich in früheren Schreiben schon erläutert habe, ist der Beschluss des Gesundheitsausschuss zur E-Zigarette, diese als Arzneimittel einzugruppieren, ist aus meiner Sicht nicht sehr klar. Ich persönlich lese ihn so, dass sowohl "Hardware" als auch Liquid in Deutschland apothekenpflichtig wäre. (...)

(...) zu 3) Sie beziehen sich in Ihrer Frage wahrscheinlich auf meine erste Antwort, über die unterschiedlichen Verkaufspraktiken von Arzneimitteln in der Europäischen Union. Ich kann natürlich nicht für die Kollegen im Ausschuss sprechen aber gehe davon aus, dass allen Beteiligten klar ist, dass wir in der Europäischen Union unterschiedliche Regelungen haben, betreffend der Abgabe von Arzneimitteln. (...)

(...) Das Nikotin in Produkten zur Rauchentwöhnung in Apotheken, wie Nikotinpflastern oder Nikotinkaugummis enthalten ist, heißt nicht, dass es völlig unproblematisch ist. Die Raucherentwöhnung durch Nikotinersatzpräparte ist sinnvoll und deshalb verlangt ja auch glücklicherweise niemand, die E-Zigarette zu verbieten. Der Beschluss des Auschusses, den ich nicht mitgetragen haben, geht ja gerade davon aus, dass die E-Zigarette auf eine Stufe mit der Nicorette und anderen apothekenpflichtigen Produkten gehört. (...)

(...) Wie Sie vielleicht aus der "Szene" wissen, habe ich im Vorfeld der Abstimmung sowohl mit Produzenten als auch Konsumenten der E-Zigaretten intensiv diskutiert. Diese Gespräche und die gewonnenen Informationen waren dann auch ein Grund dafür, warum ich im Gegensatz zur großen Mehrheit der Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss gegen eine Einstufung als Arzneimittel gestimmt habe. (...)