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SPD
• 08.11.2007

(...) Zusammen mit Prof. Schänzer, dem Leiter des Instituts für Biochemie an der Sporthochschule Köln, und Ulrich Schwabe, dem langjährigen Chef des Pharmakologischen Instituts für der Universität Heidelberg, soll er mögliche Verstrickungen der Ärzte in Dopingbetrügereien untersuchen. Als unmittelbare Konsequenz aus den Dopinggeständnissen der Freiburger Radsport-Teamärzte Andreas Schmid und Lothar Heinrich hat sich die Universität Freiburg mit sofortiger Wirkung von beiden Medizinern getrennt. (...)

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SPD
• 02.11.2007

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion nimmt sowohl ihre Verantwortung für eine wirksame Kriminalitätsbekämpfung als auch ihre Verpflichtung für Bürgerrechte ernst. Sie hat ihren Vorbehalt gegen die EU-Regelung zur Vorratsdatenspeicherung erst aufgegeben, nachdem die Bundesregierung in intensiven Verhandlungen durchsetzte, dass die Speicherpflicht im Interesse der Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger auf ein Mindestmaß beschränkt wird. Das gilt nicht nur für die Datenarten, die gespeichert werden, sondern auch für die Speicherdauer. (...)

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SPD
• 29.10.2007

(...) Darüber hinaus kann das Kuratorium dem Stiftungsrat und dem Geschäftsführer Vorschläge und Anregungen unterbreiten. Dieser Aufgabe sind die Mitglieder des Kuratoriums verantwortungsvoll nachgekommen. Für das Ministerium kann ich nicht sprechen. (...)

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SPD
• 12.09.2007

(...) Die Versorgung mit Lernmitteln fällt vorrangig in die Zuständigkeit der Länder. Entsprechend hat eine Reihe von Ländern in ihren Schulgesetzen die Lernmittelfreiheit oder die Befreiung von SGB II- bzw. (...)

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