Peter Brakelmann

| Kandidat Nordrhein-Westfalen 2010-2012
Peter Brakelmann
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Jahrgang
1958
Wohnort
Wuppertal
Berufliche Qualifikation
Schlosser, Betriebsrat
Ausgeübte Tätigkeit
MdL, Betriebsrat (stundenreduziert)
Wahlkreis

Wahlkreis 32: Wuppertal II

Wahlkreisergebnis: 30,2 %

Parlament
Nordrhein-Westfalen 2010-2012
Alle Fragen in der Übersicht
# Steuer/Finanzen 27Apr2010

Sehr geehrter Herr Brakelmann,

vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Anfrage vom 19.4. zum Thema Finanznot der Stadt Wuppertal.
Ich...

Von: Unegzhg Rvfrateäore

Antwort von Peter Brakelmann
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 19Apr2010

Sehr geehrter Herr Brakelmann,

mich interessiert, welche Maßmnahmen Sie konkret als eventueller Landtagsabgeordneter in die Wege leiten...

Von: Unegzhg Rvfrateäore

Antwort von Peter Brakelmann
CDU

(...) Das gleiche gilt auch für das Land. Hier bin ich der Meinung, dass das Konexitätsprinzip beibehalten werden muss: "Wer die Musik bestellt, muss auch zahlen." Deshalb befürworte ich auf jeden Fall eine Reform des Gemeindefinanzierungsgesetzes. Es ist unerlässlich, die Kommunen von überzogenen Standards zu befreien und einen adäquaten Kostenersatz für die vom Bund veranlassten Sozialkosten zu gewährleisten. (...)

# Umwelt 18Apr2010

1. Wie stehen Sie zum Initiativkreis von 150 Stadtwerken "Pro Wettbewerb im Strommarkt", die sich gegen eine Laufzeitverlängerung für...

Von: Nyrknaqre Xnlzre

Antwort von Peter Brakelmann
CDU

(...) Im Gegenteil, das Thema Strommarkt und Atomkraft muss man sich gründlich anschauen und sich entsprechen sachkundig machen. Im übrigen ist es eine Unternehmensentscheidung der Wuppertaler Stadtwerke, ob sie sich dem von Ihnen genannten Initiativkreis anschließen. Als Landtagsabgeordneter kann ich da wenig Einfluss nehmen. (...)

Sehr geehrter Hr. Brakelmann !
Was werden Sie unternehmen,um die undemokratischen Hürden in der Kommunalverfassung bezüglich Bürgerbegehren...

Von: Ebynaq Ubefg

Antwort von Peter Brakelmann
CDU

(...) die derzeitige Handhabung der Bürgerbegehren und -entscheide in der nordrhein-westfälischen Kommunalverfassung hat sich bewährt. Sie werden dort angewandt, wo es sinnvoll ist und wirklich eine Mehrheit der Bürger dahinter steht. (...)

# Wirtschaft 3Apr2010

Sehr geehrter Herr Brakelmann,

der Stadtrat hat sich im März 2009 für die Ansiedlung eines IKEA-Homepark (Einrichtungshaus nebst...

Von: Ureoreg Cvgfpu

Antwort von Peter Brakelmann
CDU

(...) um eines gleich vorweg zu nehmen: Ich bin für die Ansiedlung von IKEA in Wuppertal-Nord. Denn das Geld, das die Wuppertaler und auch aus dem EN-Kreis beispielsweise zu IKEA in Düsseldorf tragen, kann genauso gut in Wuppertal ausgegeben werden. (...)

Sehr geehrter Herr Brakelmann,

ohne auf gemeinhin bekannte Details zur Finanzlage der Stadt Wuppertal eingehen zu wollen, möchte ich Sie...

Von: Znexhf Ubyyznaa

Antwort von Peter Brakelmann
CDU

(...) Ich bin der Meinung, dass das Konexitätsprinzip beibehalten werden muss: "Wer die Musik bestellt, muss auch zahlen." Deshalb befürworte ich auf jeden Fall eine Reform des Gemeindefinanzierungsgesetzes. Es ist unerlässlich, die Kommunen von überzogenen Standards zu befreien und einen adäquaten Kostenersatz für die vom Bund veranlassten Sozialkosten zu gewährleisten. (...)

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6 Tage durchschnittliche Antwortzeit
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