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Otto Bernhardt
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Frage von C. H. •

Frage an Otto Bernhardt von C. H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Otto,

ich bin seit Jahren treue CDU-Wählerin, obwohl das für meinen Berufsstand (Arbeiterin) eher ungewöhnlich zu sein scheint.
Stimmt es, dass die CDU vor hat, eine "Kopfsteuer", respektive eine Gesundheitssteuer einzuführen? Und, ich kann nicht glauben, dass dann z.B. ein Arzt (hohes Einkommen)o.ä. genausoviel im Monat für diese Steuer einzahlen muß, wie ich! (geringes Einkommen)? Obwohl der Arzt wesentlich mehr verdient als ich?! Wenn es der Wahrheit enspricht, dass die CDU diese "Gesundheitssteuer" in dieser Form einführen will, dann werde ich nach 23 Jahren wohl noch wählen, aber bestimmt nicht die CDU.
Ist es wirklich andem, dass Reiche den gleichen Betrag (obwohl sie wesentl. mehr verdienen) wie der untere Mittelstand respektive weniger Verdienende einzahlen sollen? Ich kann nicht glauben, dass die CDU so einen soziale Ungerechtigkeit in dieser Form einführen will. Meine Frage: Stimmt es, dass die CDU ein Gesetzt in dieser Form einbringen will?

MfG, C. Heinrich

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Heinrich,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 04. August 2005 über www.kandidatenwatch.de, in der Sie Fragen zur geplanten Gesundheitsprämie der CDU haben. Gerne erläutere ich Ihnen das geplante System mit seinen Vorteilen.

Mit der Gesundheitsprämie wird die CDU ein grundlegend neues und zukunftssicheres System der gesetzlichen Krankenversicherung schaffen, das eine qualitativ hochwertige Gesundheitsvorsorge sichert, ohne den Faktor Arbeit weiter zu belasten. Die Krankenkassen erhalten dabei für jeden erwachsenen Versicherten eine Gesundheitsprämie als kostendeckenden Beitrag. Die Gesundheitsprämie wird erstens gespeist aus der persönlichen Prämie jedes Versicherten. Für Versicherte mit niedrigem Einkommen greift automatisch ein sozialer Ausgleich. Dabei ist klar: Niemand zahlt bei Einführung der solidarischen Gesundheitsprämie mehr als bisher.

Zweitens wird die Gesundheitsprämie aus der Arbeitgeberprämie gespeist. Dieser Anteil des Arbeitgebers wird festgeschrieben. Er bleibt dauerhaft begrenzt und damit von der Entwicklung der Krankheitskosten abgekoppelt. Bei Rentnern zahlen die Rentenversicherungsträger den Arbeitgeberanteil.

Kinder werden beitragsfrei versichert; die dafür erforderlichen Beträge werden aus Steuermitteln finanziert.

Wir stärken dadurch den Wettbewerb unter den Leistungsanbietern. Wir schaffen einen echten Wettbewerb der Kassen um die Versicherten. Die Krankenkassen müssen wesentlich stärker als bisher an den Wünschen der Versicherten orientierte unterschiedliche Tarife anbieten. Wir streben an, dass der Wechsel von einer privaten Krankenversicherung zu einer anderen erleichtert wird, indem Altersrückstellungen übertragen werden können. Auch der Wettbewerb von Ärzten, Krankenhäusern, Arzneimittelherstellern und Apotheken muss deutlich gestärkt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Otto Bernhardt