Olav Gutting
CDU
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Frage von Xngwn Enhfpuraoret an Olav Gutting bezüglich Soziales

# Soziales 11. März. 2016 - 15:49

Sehr geehrter Herr Gutting,

ich habe da ein paar Nachfragen zu Ihrer Antwort an Herrn Hörner:
Was soll die Belehrung über den Reichtums Begriff, der durch die Besteuerung ja von der Regierung fest gelegt wird?

Auch die Aussage, das :"Ebenso wissen die Wenigsten, dass die oberen 10 Prozent der Steuerpflichtigen (Einkünfte von 66.820 Euro/Jahr und höher) mehr als 52 Prozent des Aufkommens der Einkommensteuer und die unteren 50 Prozent der Steuerpflichtigen nur 6,3 Prozent des Aufkommens der Einkommensteuer tragen." ist wohl bewusst verwirrend gewählt, denn das obere 10tel bezieht auch 37% der Einkommen, da verschiebt sich dann aber die Relation, denn die unteren 50 % beziehen nur 15,5 % der Einkommen, kann auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung nachgesehen werden. Warum verschweigen Sie diese Zahlen?

Quelle : http://www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/soziale-situation-in-de...

Ihre Aussage zur Vermögenssteuer finde ich echt witzig:"Dazu muss man wissen, dass für diese Steuer zunächst einmal bei allen ca. 80 Millionen Deutschen die Vermögensverhältnisse ermittelt werden müssen; nur so kann sichergestellt werden, dass keine Vermögen unentdeckt bleiben." Das kann doch nicht ernsthaft Ihr Hinderungsgrund sein, die Vorratsdatenspeicherung betrifft auch 80 Millionen, da habe ich diesen Einwand aber nie gehört, wie kommt das?

Sie können ja auch die Harz IV Bezieher abziehen, denn da ist es ja kein Problem, die Verhältnisse zu durchleuchten, warum dann für andere Personengruppen?

Das Totschlagargument Arbeitsplätze durfte ja auch nicht fehlen:"Eine Vermögensteuer würde gerade die renditeschwachen Mittelständler erheblich schwächen. Zudem gefährdet sie Arbeitsplätze." Das würde ja von der Höhe und Grenze, ab welcher diese erhoben wird abhängen, oder nicht? Ist jeder Arbeitsplatz gut und damit Selbstzweck?

Mit freundlichen Grüssen
Katja Rauschenberg

Von: Xngwn Enhfpuraoret

Antwort von Olav Gutting (CDU)

Sehr geehrte Frau Rauschenberg,

In der gebotenen Kürze erlaube ich mir auf Ihre Fragen zu antworten:

1. Ich belehre niemanden. Das ist in der Regel die Aufgabe von Grünen und Linken.

1. Wer mehr verdient, zahlt mehr Steuern, absolut und prozentual.

1. Die Vermischung von Vorratsdatenspeicherung mit der Datenerhebung für eine Vermögenssteuer ist hanebüchen.

1. Arbeitsplätze sind kein Selbstzweck, sondern die Grundlage für unseren Wohlstand und funktionierende Sozialsysteme.

Beste Grüße

Olav Gutting