Antwort von Oguz Lüle
DIE LINKE
• 20.09.2013

(...) Dazu kann ich ein Beispiel geben. Einzige Partei ist die LINKE PARTEI,die  im Bundestag festgestellt hat, dass damalige Bundesregierung diese Chemikalien genehmigt und  an Syrien geliefert hat. Wenn der Abgeordnete von der LINKEN PARTEI nicht im Bundestag wäre, würde jetzt nicht davon gesprochen.Also die Stimmen,die ihn gewählt haben,haben die Gelegenheit gegeben. (...)

Antwort von Oguz Lüle
DIE LINKE
• 20.09.2013

(...) Außerdem sieht unser Steuerkonzept vor, alle Einkommen bis 70 Tausend Euro im Jahr entlastet werden.Ein Einkommen bis 15.000 Euro sollte steuerfrei sein.Wir wollen einen gesetzlichen Mindestlohn jetzt von 10 Euro,im laufe nächsten vier Jahre 12 Euro.Wir waren die erste Partei,die einen Mindestlohn gefordert hat.Später haben auch andere Parteien im Programm,weil sie gesehen haben,würde die LINKE PARTEI viele Stimmen bekommen.Aber wenn man darüber im Bundestag abstimmen würde,gibt die LiNKE PARTEI als einzige Partei die Stimme. Viele Ungerechtigkeiten gibt es, dagegen zu kämpfen,hat die LINKE PARTEI Aufgabe gemacht. (...)

Antwort von Oguz Lüle
DIE LINKE
• 26.07.2013

(...) - Strompreise für die Bevölkerung sollten gesetzlich geregelt werden, daß der Strom nicht unbezahlbar wird. (...) - Mindestlöhne sollte man gesetzlich regeln. (...)

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