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Norbert Lins
CDU

Frage an Norbert Lins von Xney Onpuubsre bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

04. Mai 2020 - 17:12

Sehr geehrter Herr Lins, wie stehen Sie zum Mercosur Abkommen? Ich habe mir letzte Woche die Reportage im NDR über den Sojaanbau in Brasilien angeschaut. Was da passiert ist eigentlich mit christlichen Werten nicht vereinbar. Da müssten eigentlich bei Ihnen als Mitglied einer Christlichen Partei die Alarmglocken läuten . stoppen sie dieses für Umwelt und Menschen verheerende Abkommen.

Frage von Xney Onpuubsre
Antwort von Norbert Lins
20. November 2020 - 14:46
Zeit bis zur Antwort: 6 Monate 2 Wochen

Sehr geehrter Herr Bachhofer,

Vielen Dank für Ihre Anfrage.

Das Thema EU-Mercosur-Freihandelsabkommen wurde vor allem in den letzten Monaten stark diskutiert. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Mercosur hat eine große wirtschaftliche, wie auch politische Relevanz für beide Seiten.

Gerade für die exportorientierte baden-württembergische Wirtschaft würde es einen beträchtlichen Abbau von Handelshemmnissen bringen und somit eine positive Wirkung entfalten. Auf der anderen Seite gibt es große Bedenken aus dem landwirtschaftlichen Bereich bezüglich unterschiedlicher Produktionsbedingungen im Vergleich EU-Mercosur.

Die politische Relevanz zeigen sich durch Überprüfungs-, Beschwerde- und Reaktionsmechanismen – unter anderem zur wirksamen Umsetzung des Pariser Klimaabkommens, zur nachhaltigen Forstwirtschaft und zum Vorgehen gegen illegale Entwaldung.

Nur um weiteres Beispiel zu nennen, könnten nicht nur die Umwelt- und Nachhaltigkeitsstandards verbessert werden, sondern auch die Produktionsketten. Diese können dann einen positiven Effekt auf Arbeitsplätze, soziale Sicherheit und auch für bessere Produkte für Endverbraucher haben. Mit diesem Abkommen haben wir derzeit einen Hebel in der Hand, um die Situation in den Mercosur-Staaten zu verbessern.

Das wichtigste an diesem Abkommen ist jedoch, dass sich alle Vertragspartner verpflichtet fühlen das Nachhaltigkeitskapitel ernst zu nehmen. Denn mit diesem Abkommen könnte man die gegenwärtige Lage, e.g. der Walderhaltung, verbessern, indem man konkrete Klimaschutzmechanismen und Investitionen schafft.

Allerdings sind in der derzeitigen Lage, insbesondere was Brasilien betrifft, Zweifel angebracht bezüglich des ernsthaften Umsetzungswillens des Nachhaltigkeitskapitels.

Ihr Norbert Lins