Nina Warken MdB
Nina Warken
CDU

Frage an Nina Warken von Rzrfr Obqbynl bezüglich Humanitäre Hilfe

11. September 2020 - 09:52

Guten Abend, wieso haben Sie sich im März diesen Jahres bei der Abstimmung über die Aufnahme von 5000 geflüchteten Menschen nicht an der Abstimmung beteiligt? Und was werden Sie jetzt - wo Moria brennt - tun, um eine noch größere Katastrophe zu verhindern?

Frage von Rzrfr Obqbynl
Antwort von Nina Warken
16. September 2020 - 10:09
Zeit bis zur Antwort: 5 Tage

Sehr geehrte Frau Bodolay,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de.

Die Lage auf Lesbos war schon vor der der Zerstörung des Camps Moria katastrophal. Durch den Großbrand vergangene Woche hat sich die Situation für die Menschen vor Ort noch weiter verschlechtert. 13.000 Menschen, davon 4.000 Kinder haben ihr letztes Hab und Gut verloren und sind auf schnelle Hilfen angewiesen. Die Europäische Kommission ist hier in der Pflicht unverzüglich zu handeln und die Hilfsangebote der europäischen Mitgliedstaaten zu koordinieren. Mit der Entscheidung 1553 weitere, als Flüchtlinge anerkannte Menschen aus 408 Familien zusätzlich zu den geplanten 150 unbegleiteten Minderjährigen aufzunehmen, wird Deutschland seiner Verantwortung gerecht. Es darf hierbei jedoch nicht der Eindruck erweckt werden, Deutschland werde die Situation allein lösen können. Das wäre ein falsches Signal und würde eine gesamteuropäische Lösung nur erschweren. Eine europäische Migrationspolitik, die auch langfristig humanitär ist, ist unerlässlich. Wir als Unionsfraktion setzen weiterhin auf einen Dreiklang der Maßnahmen: schnelle Hilfen vor Ort, eine Europäisierung der Aufnahmeeinrichtungen und die Evakuierung besonders schutzbedürftiger Menschen.

Zu Ihrer Frage nach meiner fehlenden Beteiligung an der Abstimmung vom 4. März 2020: Sehen Sie es mir bitte nach, dass es mir krankheitsbedingt leider nicht möglich war, an dieser sowie jeglichen weiteren Abstimmung und Veranstaltungen jener Woche teilzunehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Nina Warken