Nicole Maisch
DIE GRÜNEN
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Frage von Byns Xenwrjfxv an Nicole Maisch bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 11. Mai. 2015 - 13:55

Hallo,
haben Sie vielleicht ein Antwort darauf?

eZigaretten (die von den meisten Anwendern gar nicht als solche bezeichnet werden sondern "E-Dampfgerät/Dampfe") sollen über eine neue EU-Tabakrichtlinie (2014/40/EU) reguliert werden.

Die in E-Dampfgeräten zu verdampfenden Liquids bestehen aus den Lebensmittelzusatzstoffen E1520 und E422 sowie Lebensmittelaromen. Weshalb sollte auf diese Liquids eine neue "Tabakrichtlinie" statt das bestehende "Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch" angewendet werden?

Weshalb sollte auf die zum Betrieb von E-Dampfgeräten benötigten Akkus eine neue "Tabakrichtlinie" statt das "Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren" angewendet werden?

Weshalb sollte auf die E-Dampfgeräte eine neue "Tabakrichtlinie" statt das bestehende "Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten" angewendet werden?

MfG

Von: Byns Xenwrjfxv

Antwort von Nicole Maisch (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Krajewski,

herzlichen Dank für Ihre Frage.
Mir ist nicht ganz klar, worauf Ihre Fragen abzielen. Die Tabakrichtlinie ist eine durch die EU-Mitgliedsstaaten in nationales Recht zu überführende Vorschrift der Europäischen Union. Die von ihnen genannten Gesetze werden hingegen durch den deutschen Gesetzgeber beschlossen. In welcher Weise die EU-Tabakrichtlinie im deutschen Recht umgesetzt wird, ist aber noch nicht klar. Insofern ist natürlich nicht auszuschließen, dass die Bundesregierung einen Gesetzentwurf vorlegt, der die Vorgaben der EU-Tabakrichtlinie im Rahmen eines Artikelgesetzes in den von Ihnen genannten Gesetzen umsetzt.

Mit freundlichen Grüßen
Nicole Maisch

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