Zu Ihrem Wahlkampf: Inwiefern sind Ihnen freie Gedanken untersagt? Inwiefern wurden Sie wegen Ihrer Meinung schon vom Staat belangt? Findet die Meinungsfreiheit nicht ihre Grenze in der Würde anderer?

Sehr geehrter Herr S., 

vielen Dank für Ihre Fragen. 

Freie Gedanken werden nicht untersagt, sondern eher durch Nudging, Presse und Medien manipuliert. Die Übergriffe der letzten Jahre führen, wie ich es beobachen kann, eher zu Selbstzensur in der Meinungsäußerung, um Hausdurchsuchungen, Strafbefehle wegen angeblicher Beleidigung von Politikern, Repressionen etc. zu vermeiden.

Dies sind ernste Anzeichen einer nicht mehr meinungsoffenen Demokratie - und damit undemokratisch.

Sowohl Meinungsfreiheit als auch die Würde des Menschen sind feste Bestandteile des Grundgesetzes. Beides wurde in den letzten 6 Jahren nicht von allen hochgehalten. Im Gegenteil, Menschen wurden niedergeschlagen, weil sie das Grundgesetz hochgehalten haben, auf öffentlichen Plätzen. Menschen wurden zu Straftätern gemacht, weil sie ihre Würde in Anspruch genommen und verteidigt haben, beispielsweise indem sie bei Beschwerden sich eine Maskenbefreiung ausstellen ließen in Zeiten der Maskenpflicht.

Demokratie lebt von Grund- und Menschenrechten und wir sollten alle für die Würde jedes Einzelnen ein- und aufstehen, genau so wie die freiheitlichen Grundrechte wie Meinungsfreiheit, Therapiefreiheit, Pressefreiheit.

Diese Grundrechte sehe ich die letzten Jahre eingeschränkt und setze mich voll und ganz für sie ein.

Herzlich

Dr. Jiang