Frage an Monika Ewert von Fgrcuna Fpujnem bezüglich Gleichstellung

22. September 2008 - 07:13

Sehr geehrte Frau Ewert,

wäre es nicht sinnvoll gewesen, um die Wahlchancen erheblich zu erhöhen, mit einer anderen Partei eine gemeinsame Liste aufzustellen?
Ein Beispiel hierfür wäre z. B. die ÖDP gewesen.

Die ÖDP ist eine wertkonservative Partei, sie legt Wert auf Umwelt –und Heimatschutz, auf den Schutz der Familie, des ungeborenen Lebens, der Grundrechte und vieles mehr.

Wäre eine Kooperation mit dieser Partei nicht sinnvoll gewesen? Sie stehen beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetztes und haben einige Gemeinsamkeiten.

Mit freundlichen Grüßen
S. Schwarz

Frage von Fgrcuna Fpujnem
Antwort von Monika Ewert
22. September 2008 - 08:20
Zeit bis zur Antwort: 1 Stunde 6 Minuten

Sehr geehrter Herr Schwarz,

mit dieser Frage rennen Sie bei uns offene Türen ein. An uns soll es nicht liegen. Wir sind bereit, mit anderen Parteien im wertkonservativen, demokratischen Spektrum zusammen zu arbeiten. Aber fragen Sie mal bei der ödp nach. Da werden Sie erstaunliche Antworten bekommen.

Bis zu deren Vorstand hat es sich leider noch nicht herumgesprochen, dass es sich bei der Partei „Die Republikaner“ um eine demokratische, rechtskonservative Partei handelt.
Wir verweisen immer wieder auf das letztinstanzliche Urteil des Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg vom 06.04.2006. Demnach war die Nennung der Republikaner als „rechtsextremistisch“ im Verfassungsschutzbericht rechtswidrig. Das Gericht entschied, das Gesamtbild der Partei ermögliche Behördenerkenntnissen zufolge nicht die Feststellung, sie verfolge verfassungsfeindliche Bestrebungen. Deshalb sei die Aufnahme in den Verfassungsschutzbericht des Landes rechtswidrig gewesen. Das Berliner Gericht machte deutlich, dass die Partei Die Republikaner aus politischem Kalkül so viele Jahre – ohne irgend einen Beweis vorzulegen – durch Verdächtigungen und Unterstellungen in ihrer politischen Arbeit, aber vor allem ihrer Glaubwürdigkeit bei den Wählern, auf das Schlimmste verleugnet und behindert wurde.

Wir werden sehen, was das bayerische Ergebnis nunmehr bringt. Vielleicht ist ja die ödp aufgrund dessen bereit, in Zukunft eine Zusammenarbeit anzustreben, zumindest erst einmal im kommunalen Bereich. Vielleicht haben Sie durch persönliche Kontakte die Möglichkeit, dahingehend auch einmal mit Vertretern dieser Partei zu sprechen.

Mit freundlichen Grüßen
Monika Ewert