Mihaela Mörsch
DIE LINKE
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Frage von Xynhqvn Nffraznpure an Mihaela Mörsch bezüglich Verbraucherschutz

# Verbraucherschutz 17. Apr. 2017 - 10:27

Ich habe schon seit fast 10 Jahren keinen Fernseher mehr und schaue auch kein TV mit PC. Trotzdem muss ich diese Zwangsabgabe an die GEZ zahlen! Wie stehen Sie, bzw. Die Linke, zu dieser unberechtigen Abgabe?

Ich habe gelesen, dass sich in NRW innerhalb Der Linke Tierschutzgruppen gebildet haben? Werden Sie sich für den Tierschutz einsetzen, insbesondere auch für das "Nutzvieh"? Wird sich im Gebiet Düren eine Tierschutzgruppe bilden (ich würde mich dort engagieren)?

Von: Xynhqvn Nffraznpure

Antwort von Mihaela Mörsch (LINKE) 21. Apr. 2017 - 16:50
Dauer zur eingetroffenen Antwort: 4 Tage 6 Stunden

Sehr verehrte Frau Assenmacher,

sie haben die Möglichkeit Widerspruch einzulegen als Mensch mit Behinderung, oder als sozial schwache können sie (auf Antrag) ganz von der Beitragszahlung entbunden werden. Die Verfassungsgerichte in Bayern und Rheinland-Pfalz haben den Beitrag für verfassungsmäßig in Ordnung erklärt. Ganz ausgenommen vom Rundfunkbeitrag sind 2016 u.a. lediglich, Hartz IV-Bezieher, Bafög-Empfänger, Taubblinde, Arbeitnehmer, deren Einkommen nur knapp über Hartz-IV liegen und In Ausnahmefällen Demenz- oder Autismus-Erkrankte. Ich finde lobenswert das Sie sich für Tierschutz angagieren wollen, unsere Tel. nr. in Düren ist 02421-22 23 32, Ansprechpartner Herr Valentin Veithen.

Mit freundlichen Grüßen

Mihaela Mörsch