SPD-Berlin
(...) Die kontinuierliche Verbesserung der Lehr- und Lernkultur ist einer unserer Schwerpunkte im Bereich der Bildung. Schulische Ganztagsangebote schaffen Zeit, Bildungsangebote inhaltlich und methodisch zu verändern und alle Schüler individuell zu fördern. (...)
(...) Die Trägerin eines Volksbegehrens ist ja keineswegs der Souverän. Der Souverän istDer Souverän ist das Volk Abstimmung geht. Die Trägerin eines Volksbegehrens ist vielmehr eine Vereinigung, die dafür streitet, dass ein bestimmtes Anliegen dem Souverän zur abstimmung vorgetragen wird. (...)
(...) Wie ich Ihnen bereits am 17. September 2010 mitgeteilt habe, hat der Veranstalter sein Hausrecht durchgesetzt. Die Polizei hat das Vorgehen des Veranstalters bestätigt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Flugroute über den Müggelsee. Gerne nehme ich hierzu Stellung. (...)
(...) Die in dem von Ihnen genannten Papier vorgeschlagenen Veränderungen beim Kinder- und Jugendhilferecht sind politisch nicht autorisiert, sondern lediglich Vorschläge aus den beteiligten Verwaltungen. (...)