Michael Brand
CDU

Frage an Michael Brand von Yrba Zrlre mh Reztnffra bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Brandt,
seit mehreren Wochen brennt es im Amazonasregenwald – nicht nur in Brasilien, sondern auch in anderen Amazonasanrainerstaaten vernichtet die Gier nach Ressourcen den Regenwald.

Was kann den tropischen Regenwald schützen?
Der Regenwald gilt als wichtige Kohlenstoffsenke – und hat wesentlichen Einfluss auf das globale Klima. Die Abholzung zu verhindern gehört zu den kostengünstigsten Maßnahmen in Sachen Klimaschutz – dies gilt als wissenschaftlich belegt.
Der Erhalt der Regenwälder gelingt nur, wenn die Landrechte den indigenen und lokalen Gemeinschaften übertragen werden. Die meisten Waldflächen weltweit gehören indigenen und lokalen Gemeinschaften, die sie gewohnheitsrechtlich nutzen. Nur bei ca. 10 % der genutzten Flächen sind die Landrechte für die Gemeinschaften anerkannt.
Landrechte für Indigene schützen die Tropen!
Als „Hüter des Waldes“ leisten die indigenen Gemeinschaften Widerstand gegen großflächige Abholzungen – ihre Rechte müssen gestärkt werden. Sicherung der Landrechte von indigenen Völkern stellt eine effektive, effiziente und gerechte Klimamaßnahme dar, die Regierungen umgehend ergreifen können.
Was können Sie tun?
Die Konvention Nr. 169 der Internationalen Organisation für Arbeit (ILO) ist das einzige internationale Rechtssystem zum Schutz von Indigenenrechten.
Bisher haben 5 europäische Länder die ILO 169 ratifiziert: Dänemark, Norwegen, die Niederlande, Spanien und Luxemburg. Jeder Staat, der die ILO 169 ratifiziert, stärkt international die Rechte indigener Völker und ihre Landrechte. Jetzt braucht es wichtige Staaten wie Deutschland, die völkerrechtlich mit der Ratifikation die Rechtsnormen der ILO 169 stützen.
Die Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die Ratifizierung der ILO 169 für die Rechte indigener Völker anzustreben.
Meine Frage an Sie: Wie setzen Sie sich für die Ratifizierung der ILO 169 ein?

Mit bestem Gruß

Frage von Yrba Zrlre mh Reztnffra
Antwort von Michael Brand
13. Februar 2020 - 14:43
Zeit bis zur Antwort: 4 Monate 2 Wochen

Sehr geehrte Herr Meyer,

vielen Dank für Ihre Nachricht, in der Sie Ihre Sorge über den brennenden Amazonasregenwaldes zum Ausdruck bringen, seine wichtige Funktion als Kohlenstoffsenke für unser globales Klima betonen und auf die Notwendigkeit der Anerkennung der Landrechte der indigenen und lokalen Gemeinschaften verweisen, um den Regenwald zu schützen und vor Raubbau zu bewahren. Für Ihre Hinweise danke ich Ihnen sehr, weil uns diese Anliegen verbinden.

Der Wald braucht unsere Hilfe, in Deutschland und international. Darum setzt sich die CDU/CSU-Fraktion für unseren heimischen Wald ein und treibt den Schutz der Wälder, Wiederaufforstung, den Kampf gegen illegalen Holzhandel sowie nachhaltige Waldwirtschaft voran. Deutschland gehört zu den größten Gebern. Waldvorhaben in Entwicklungsländern fördert die unionsgeführte Bundesregierung derzeit mit über zwei Milliarden Euro.

Das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) stellt aktuell 200 Millionen Euro für ein gemeinsames globales Waldschutzprogramm ProGreen mit der Weltbank zur Verfügung. Daneben werden 30 Millionen Euro für die Zentralafrikanische Waldinitiative sowie 20 Millionen Euro für indigene Gemeinschaften bereitgestellt.

Das BMZ hält die Vorgaben der ILO-Konvention 169 ein und unterstützt die Umsetzung der Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte indigener Völker. Das Konzept zur Zusammenarbeit des BMZ mit indigenen Völkern Lateinamerikas und der Karibik stammt bereits aus dem Jahr 2006 und legte für die Stärkung indigener Rechte in der bilateralen Zusammenarbeit eine wichtige Grundlage. Wichtiger Bestandteil des Menschenrechtskonzept des BMZ aus dem Jahr 2011 ist der Schutz der Menschenrechte indigener Völker.

Bis zur Ratifikation der ILO 169 und selbstverständlich darüber hinaus bleibt der Schutz indigener Völker und der Einsatz für ihre Rechte in ihren Heimatländern der CDU/CSU-Fraktion Anliegen und Verpflichtung.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Brand