Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 26.10.2007

(...) Ich unterstütze die Präsenz der deutschen Bundeswehr in Afghanistan, bin aber auch der Meinung, dass wir eine Überprüfung und Anpassung der militärischen Strategien und Taktiken vorzunehmen haben. Noch ist es in Afghanistan – ein durch 30 Jahre Bürgerkrieg und Krieg wirklich geschundenes Land – leider nicht so, dass zivile Aufbaumaßnahmen alleine dazu führen würden, dass Frieden quasi aus sich selber heraus entsteht. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 07.11.2007

(...) Aber auch Geduld ist manchmal nötig: Für die Beantwortung mancher Fragen bedarf es längerer Recherchen, auch wenn vermeintlich eine Antwort doch so easy erscheint. Manchmal wird eine Frage auch mitten in einem noch laufenden politischen Diskussionsprozess gestellt, Bürgerinnen und Bürger wollen aber häufig das Ergebnis der Debatte mitgeteilt bekommen und nicht die jeweiligen Zwischenberichte. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 24.10.2007

(...) ja, ich halte die Aussagen der SoldatInnen für glaubwürdig. Ich habe in meinem Leben nicht sehr viel mit der Bundeswehr zu tun gehabt, muss aber sagen, dass ich nun sehr fest davon überzeugt bin, dass das Konzept „BürgerIn in Uniform“ in der Bundeswehr tatsächlich greift. Ich habe keinerlei Duckmäusertum feststellen können. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 24.10.2007

(...) 1. Zum Berufsbeamtentum gehört das oben erwähnte Lebensarbeitszeitprinzip. Das bedeutet, dass die Versorgungsbezüge auf Grund von ununterbrochenen Erwerbsbiografien später auch zu höheren Versorgungsbezügen führen. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 24.10.2007

(...) Ich stehe mit Vehemenz hinter der Forderung meiner sozialdemokratischen KollegInnen in der Fraktion, der Regierung und vor allem der SPD nach einem gesetzlichen Mindestlohn. Zusätzlich zur Beschlusslage der SPD-Fraktion werden auch auf dem kommenden SPD-Bundesparteitag hierzu grundlegende Beschlüsse verabschiedet werden. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 12.07.2007

(...) Eine Online-Durchsuchung, wie von Innenminister Schäuble geplant, lehne ich ab, da hier die Verhältnismäßigkeit der Mittel nicht gegeben sind. (...) Sie fragen mich des weiteren, wie meine Meinung zu einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren ist. (...) In diesem Sinne befürworte ich den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. (...)

E-Mail-Adresse