Matthias Zimmer
CDU

Frage an Matthias Zimmer von Fvzba Xynaxr bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Zimmer,

angesichts der dramatischen Umstände in Brasilien, wo der Regenwald immer stärker zerstört wird und was durch das Mercosur-Abkommen verhindert werden kann, aber - so wie es Kritiker sagen - sogar verstärkt wird, habe ich eine Frage:
Welche ernsthaften Sanktionsmaßnahmen sind im Mercosur-Abkommen enthalten, die bei Verstoß gegen die festgeschriebenen Klimaregularien in Kraft treten würden?
Was halten Sie von der Situation in Brasilien und wie stehen Sie in Anbetracht dessen zur Situation in Brasilien?

Frage von Fvzba Xynaxr
Antwort von Matthias Zimmer
06. Oktober 2020 - 18:08
Zeit bis zur Antwort: 2 Stunden 23 Minuten

Sehr geehrter Herr Klanke,

ich kenne das Abkommen noch nicht, zumal es noch im Europäischen Rat festhängt. Es ist dem Deutschen Bundestag noch nicht zugeleitet worden. Deswegen kann ich Ihnen auch die Frage nach den Sanktionsmöglichkeiten nicht beantworten. Googeln Sie doch mal selbst....

Ich finde die Situation in Brasilien aus vielerlei Gründen dramatisch -- einer davon ist die zunehmende Brandrodung. Offenbar ist genau dies auch einer der Gründe, warum das Abkommen noch im EU-Rat feststeckt. Allerdings bin ich etwas skeptisch ob denn ein Nein zu dem Abkommen der richtige Weg ist. Oder finden Sie es richtig, andere Staaten in die Mithaftung dafür zu nehmen, was Brasilien aus unserer Sicht falsch macht?

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Zimmer