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Martina Bunge
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Frage von Bernhard G. •

Frage an Martina Bunge von Bernhard G. bezüglich Gesundheit

Hallo Frau Bunge,

mich interessiert Ihre Antwort als Vorsitzende des Gesundheitsausschusses auf die Frage, wozu wir in diesem Land so irrsinnig viel Krankenkassen brauchen. Sie verteuern das Gesundheitswesen, leisten aber trotz ihrer Vielzahl keinen als positiv bemerkbaren Beitrag zum Gesundheitswesen im medizinischen Sinn.
Die historischen Hintergründe sind mir bekannt, Sie brauchen also nicht zu wiederholen, was ich als Antwort vom Gesundheitsministerium auf die gleiche Frage zu lesen bekam.
Wer eigentlich bestimmt bei uns, was finanziell und - in diesem Fall- medizinisch sinnvoll ist, der Gesetzgeber oder die ihm gegenüberstehenden Interessenverbände? Oder sind beide gar verquickt ?
Da sich die umstrittene Gesundheitsreform für mich kaum erkennbar mit dieser Problematik befasst, muss ja wohl alles in dieser Hinsicht in Ordnung sein. Nur ich verstehe es nicht, deshalb nochmals: Worin liegt der Vorteil der Kassenvielfalt ?

Mit freundlichem Gruß,
B. Ganswind

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DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Ganswind,

hinter Ihrer Forderung nach einer Reduzierung der Kassenvielfalt steht der Vorwurf, dass die hohe Anzahl der Krankenkassen zu hohe Verwaltungsausgaben verursacht. Ein näherer Blick zeigt jedoch, dass die Verwaltungsausgaben in der privaten Krankenversicherung mehr als doppelt so hoch wie in der GKV sind. Zwar lässt sich aus dieser Feststellung nicht ableiten, in welchem Umfang in der Gesetzlichen Krankenversicherung möglicherweise unnötige Kosten eingespart werden könnten. Allerdings verdeutlicht dieser Vergleich, dass die pauschale Behauptung zu hoher Verwaltungsausgaben nicht zutreffend ist.

Nichtsdestoweniger stimme ich grundsätzlich denjenigen zu, die sich für eine Reduzierung der Anzahl der Krankenkassen aussprechen. Allerdings habe ich das Vorhaben der Großen Koalition – die Einführung der Insolvenzfähigkeit der Krankenkassen – heftig kritisiert. Denn es kann nicht sein, dass man im Gesundheitsbereich wie im offenen Markt regiert. Ein Verdienst der Opposition und auch meiner Fraktion ist es, dass wir im Zuge der letzten Gesundheitsreform die Große Koalition gezwungen haben, wenigstens die Insolvenzregelung für die Krankenkassen auf lange Sicht zu verschieben.

Wenn man eine Reduzierung der Kassen ernsthaft anstrengt, ist auch ein geordneter Weg zu finden.

Gleichzeitig möchte ich ausdrücklich betonen, dass eine Verringerung der Anzahl der Krankenkassen lediglich den Überbau der Kassenverwaltung verringern kann, die grundlegenden Probleme im Gesundheitswesen jedoch nicht zu lösen vermag.

Ein zentrales Problem ist weiterhin die strukturelle Einnahmeschwäche der Krankenkassen. Hier machen sich das hohe Niveau der Erwerbslosigkeit und der Abbau sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung ebenso bemerkbar wie die unzureichende Lohnentwicklung.

Doch die Große Koalition hat im Rahmen der letzten Gesundheitsreform keine Maßnahmen getroffen, um gezielt die Einnahmeseite der Gesetzlichen Krankenversicherung zu stärken. Damit hat sie die Chance für eine wirkliche Gesundheitsreform vertan. Denn eine solidarische Krankenversicherung kann meiner Ansicht nach nur zukunftsfest gemacht werden, indem alle Bürgerinnen und Bürger sowie alle Arten von Einkommen angemessen in die Finanzierung einbezogen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Martina Bunge