Martin Schwab
(...) Haben Sie vielen Dank für Ihre Frage, die ein Politikfeld berührt, in dem sich gewichtige Unterschiede zu den Grünen zeigen. Denn anders als die Grünen setzt sich die ödp konsequent für den Schutz des ungeborenen Lebens ein. (...)
(...) Da ich in Vollzeit berufstätig bin, kann ich mich nur sporadisch der Politik widmen. Jetzt - in Wahlkampfzeiten - macht meine politische Aktivität rund 2 Stunden am Tag aus; außerhalb von Wahlkampfzeiten kann ich die Zeit nicht in Stunden pro Tag, sondern allenfalls pro Monat ausdrücken und komme nicht über mehr als 5 Stunden im Monat hinaus. Es möchte aber sein, daß sich der Zeitaufwand nach der Wahl generell erhöht. (...)
(...) Ihre Frage berührt zentrale Grundfragen des modernen Demokratieverständnisses. Der Fall Stuttgart 21 hat in der Tat gezeigt, wie man es NICHT machen darf: Das Projekt wurde jahrelang schöngerechnet, selbst dem Parlament wurden wichtige Informationen vorenthalten (nämlich solche, aus denen man Argumente gegen das Projekt hätte herleiten können), und man versucht bis heute, den Bahnhofsneubau mit aller Kraft durchzupauken. Und wenn man nach Berlin blickt, erkennen wir dasselbe Debakel beim zukünftigen Flughafen Berlin/Brandenburg International (BBI): Aus den Akten ergibt sich, daß die Flugrouten von Angang an anders geplant waren als die der Planung des Flughafens zugrunde gelegt wurden. (...)
(...) Die Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum wird DAS beherrschende Thema der Politik der nächsten Jahre sein. Ich bin mit Ihnen der Meinung, daß wir das soziale Gefüge in den einzelnen Kiezen stabilisieren müssen. (...)
(...) - Wir müssen Lehrer wieder verbeamten. Denn im Moment gehen die Bewerber/innen, die es sich leisten können, lieber nach Hamburg oder Brandenburg, wo sie noch verbeamtet werden. (...)
(...) Ich meine, die Schule sollte die Sexualität dann - und erst dann - zum Thema des Unterrichts machen, wenn die Kinder ein Alter erreicht haben, in denen ein junger Mensch typischerweise entsprechende Fragen stellt. Gerade mit dem Topos der sexuellen Vielfalt wird ein Grundschulkind überhaupt nichts anfangen können. (...)
