Martin Schulz

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EU-Parlament 2014 - 2019

Frage von frank s. • 10.08.2015

(...) Und bin trotz aller Bemühungen dessen was es auf dem Markt gibt nur damit vom rauchen weg gekommen. Ich habe mich sehr mit den Stoffen in der E - Zigarette auseinander gesetzt. Wo bei es ja ausreichend viele Berichte auch von Fachleuten zu lesen gibt ! (...)

Antwort von Martin Schulz

SPD • 16.10.2015

(...) Es stimmt, dass E-Zigaretten eine relativ neue Produktkategorie sind und daher ihre gesundheitlichen Langzeitwirkungen noch nicht bekannt sind. Allerdings ist Nikotin eine suchterzeugende und toxische Substanz und deshalb wurden für nikotinhaltige E-Zigaretten Sicherheits- und Qualitätsanforderungen festgelegt. Produkte, die kein Nikotin enthalten, fallen nicht in den Regelungsbereich der Richtlinie. (...)

Frage von Thomas D. • 07.07.2015

(...) über wikipedia habe ich erfahren, dass die kommerzielle Nutzung von Fotos von Gebäuden im öffentlichen Raum künftig europaweit nicht mehr erlaubt sein soll. Ich halte das für fatal, da auch auf meinen Internet-Seiten vielfach Gebäude auftauchen, die ich dann schwärzen müsste. (...)

Antwort von Martin Schulz

SPD • 05.08.2015

(...) Die bestehende Situation, geregelt im geltenden EU-Urheberrecht, überlässt es den Mitgliedstaaten, eine Klausel zur "Panoramafreiheit" in die nationalen Bestimmungen aufzunehmen. (...)

Frage von Lorenz B. • 05.07.2015

(...) Halten Sie es nicht für eine erfreuliche Entwicklung, dass die Bürger in Europa mehr beteiligt werden an der Beantwortung der existentiellen Fragen? Und denken Sie nicht, dass es jetzt erst recht an den Politikern *aller* Eurostaaten liegt, eine Lösung für die Europäer eine Lösung herauszuarbeiten, welche für alle Bürger Europas akzeptabel ist, und welche demokratisch tragfähig ist. (...)

Antwort ausstehend von Martin Schulz

SPD

Frage von Nicole G. • 03.07.2015

(...) Es ging um die deutschen und französischen Banken, welche wesentlich zu umfangreich im "Risiko" waren. Für die Rettung deutscher und französicher Banken ist es doch nur Recht, die griechische Bevölkerung verarmen zu lassen und die Wirtschaft des Landes durch Sparmassnahmen regelrecht hinzurichten, oder? (...)

Antwort ausstehend von Martin Schulz

SPD

EU-Parlament 2014 - 2019

Frage von Holger F. • 30.06.2015

(...) Meine Fragen: Meinen Sie, dass die beabsichtigten Einschränkungen der Panoramafreiheit gut für die Bürger der EU sind? (...)

Antwort von Martin Schulz

SPD • 06.08.2015

(...) Die bestehende Situation, geregelt im geltenden EU-Urheberrecht, überlässt es den Mitgliedstaaten, eine Klausel zur "Panoramafreiheit" in die nationalen Bestimmungen aufzunehmen. (...)

Frage von Kerstin M. • 30.06.2015

Hallo Herr Schulz, ich habe bestürzt von der geplanten Beschränkung der Panoramafreiheit Kenntnis genommen. Wie kann das sein? Wir leben in einem Land, das mit Stolz auf eine demokratische Entwicklung blicken kann.

Antwort von Martin Schulz

SPD • 06.08.2015

(...) Die bestehende Situation, geregelt im geltenden EU-Urheberrecht, überlässt es den Mitgliedstaaten, eine Klausel zur "Panoramafreiheit" in die nationalen Bestimmungen aufzunehmen. (...)

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