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Markus Striedl
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Frage von Thomas T. •

Wie bewerten Sie, Herr Striedl, die 1/3 Regelung bei der bay. Wohnraumförderung persönlich und welche fachlichen Berechnungen/Kriterien oder politische Begründung lag der Einführung zugrunde?

Die 1/3 Regelung besagt, dass ein Anbau in Bayern nur dann förderfähig ist, wenn der Bauaufwand mindestens ein Drittel der vergleichbaren Neubaukosten erreicht. In der Praxis führt diese "Faustformel"-Regel dazu, dass viele Anbauten – vor allem Anbauten zur Schaffung eines zusätzlichen Kinderzimmers – nicht förderfähig sind, da ein späterer Anbau nur den zusätzlichen Raum selbst umfasst – nicht jedoch erneut Kosten für Grundstück, Erschließung oder die bereits vorhandene Infrastruktur wie Heizung, Sanitäranlagen oder Küche. Dadurch können viele familienpolitisch bedingte Anbauten die Schwelle von einem Drittel der Neubaukosten nicht erreichen, obwohl die Kosten des Anbaus (in meinem Falle 80.000-100.000€) gemeinhin durchaus als "wesentlicher Bauaufwand" eingestuft würden. Es erscheint mir gesellschaftlich wichtig, ob die praktische Wirkung der 1/3-Regelung mit den wohnungsraum-politischen Zielen des Freistaats Bayern übereinstimmt oder ob hier möglicherweise Anpassungsbedarf besteht.

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Antwort von AfD

Sehr geehrter Herr T.,

vielen Dank für ihre Anfrage.

Das Problem teilt sich im Wesentlichen in zwei Bereiche auf.

Der erste ist der Punkt mit den finanziellen Fördergenzen: 

Egal welchen Wert wir wir ansetzen, jeder der Unterhalb dieser Fördergrenze liegt wird diese für unangemessen halten. 

Da kommen wir zum zweiten wesentlichen Punkt:

Förderungen von Familien über das Baurecht.

Hier eine Regelung zu finden, die allen gerecht wird, werden wir nicht finden.

-Welche Anbauten bezuschussen wir zu welchen Kriterien?

-Was passiert, wenn sich die Nutzung des Zimmers im Zeitraum X ändert?

-Muss der Bedarf geprüft werden?

Meine Partei und auch ich persönlich stehen für eine deutliche Reduzierung von Subventionen im Allgemeinen, im Gegenzug zu allgemeinen Steuerentlastungen besonders für Familien.

Das ist einfach, unkompliziert und gerecht, denn dann können Familien selbst entscheiden was sie mit dem Mehr an verfügbarem Geld machen. 

Um Ihre Frage konkret zu beantworten: 

Ja, es besteht Handlungsbedarf im Wohnungsbau allgemein. Mit einer einfachen Justierung an einzelnen Förderprogrammen werden wir die aktuellen Wohnraumprobleme aber nicht lösen.

 

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