Tobias Koch
(...) Nun zu den Auswirkungen des einheitlichen Krankenkassenbeitrags für die Rentner: zunächst muss festgehalten werden, dass rund 70% aller Rentnerinnen und Rentner bisher einen überdurchschnittlichen Beitrag zahlen, weil sie Mitglied in einer der sog. Versorgerkassen (wie AOKen oder Ersatzkassen) sind. (...)
(...) Eckpunkte des neuen Kinderzuschlags sind: Die Mindesteinkommensgrenze wurde deutlich abgesenkt und einheitlich auf 600 Euro für Alleinerziehende und 900 Euro für Paare festgelegt. Vorher wurde diese Grenze individuell berechnet, was in der Praxis zu einem sehr hohen Verwaltungsaufwand und einer Ablehnungsquote von mehr als 80 Prozent führte. (...)
Sehr geehrter Herr Drosihn,
(...) Ich nehme Ihre Meinung zur Kenntnis. Das Bemühen um Generationengerechtigkeit zum Beispiel Abbau der Verschuldung, Sichere Altersversorgung auf drei Säulen (Gesetzl. Rente, kapitalgedeckte private Altersversorgung und Betriebliche Altersversorgung) zieht sich aber deutlich durch die Arbeit der aktuellen Koalition. (...)
(...) weil wir eine gemeinsame Sprachregelung erarbeiten. Es gilt in der Fraktion der Grundsatz: Einigkeit nach außen macht stark! Öffentlich ausgetragener Streit schwächt. (...)
(...) Natürlich war es eine Fehlentscheidung, eine Erhöhung für ein Jahr vorzusehen, für das bereits eine Erhöhung vorgesehen war. Daher gehe ich davon aus, dass wir für das Jahr 2010 wieder über eine Erhöhung im Rahmen der aktuellen Tariferhöhungen diskutieren werden. (...)
