Barbara Dietl
(...) in Ihren Ausführungen zwei sehr relevante Punkte an. Zum einen geht es um die Einbindung der Nachbarschaft rund um das RAW-Gelände in ein Moderationsverfahren. Derzeit begleitet dieses die Clubcommission, die meines Wissens nach in diesem Zusammenhang ja auch mit Ihnen bzw. (...)
(...) Selbstverständlich heißt das dann nicht, dass es keine Konflikte gibt und der Status quo als gegeben angesehen werden muss. Grundsätzlich ist Tourismus und lebenswertes Wohnen kein Widerspruch, aber dazu braucht es auch eine kiezgerechte Tourismuspolitik. Ziel muss es sein, dass die Kieze mit ihrer jeweiligen Kultur und Struktur nicht erdrückt werden. (...)
(...) Die von Ihnen beschriebenen Probleme sind mir aus meinem eigenen Freundeskreis gut bekannt, d.h.: die prekäre soziale Situation, in der sich freischaffend Unterrichtende insbesondere im Musikbereich befinden. Das Problem der Scheinselbständigkeit und die damit einhergehende Prekarität, was den Lebensunterhalt als auch die soziale Absicherung betrifft, stellt sich meinem Kenntnisstand leider nicht nur bei den MuskischullehrerInnen, sondern insgesamt im künstlerischen Bereich. (...)
(...) Ich darf auch darauf hinweisen, dass wir Grünen im Abgeordnetenhaus die einzige Fraktion sind, die seit Bekanntwerden der Senatspläne gegen dieses Projekt konsequent aufgetreten sind. Die LINKE hat sich hier durch die SPD bei Koalitionsverhandlungen „weichkochen“ lassen und auf der bezirklichen Ebene unterschieden sich teilweise auch die Positionen der betroffenen Kreisverbände. (...)
Sehr geehrter Herr Fix,
