Frage an Maria Böhmer von Wilfried M. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Mähler,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 15.09.2009. Gerne beantworte ich Ihnen Ihre Fragen.

Zunächst möchte ich auf Ihre Frage eingehen, ob die Rente auch in Zukunft sicher sei. Seit Einführung der dynamischen gesetzlichen Rente im Jahr 1957 sind die Renten noch nie gekürzt worden, dabei soll es auch in Zukunft bleiben. Die Union steht für solide Rentenfinanzen, einen stabilen Rentenbeitrag und für eine gerechte Teilhabe der Rentnerinnen und Rentner am Wohlstand. Zum 1. Juli 2009 wurden die Renten um 2,41 Prozent in den alten Ländern bzw. um 3,38 Prozent in den neuen Ländern angehoben. So stark sind die Renten im Westen seit 1994 und im Osten seit 1997 nicht mehr gestiegen. Dieser Erfolg wäre ohne die unter der Regierung von Bundeskanzlerin Merkel eingeleiteten Politik für mehr Wachstum und Beschäftigung der letzten Jahre nicht möglich gewesen.

Des Weiteren wollten Sie wissen, ob eine qualifizierte Gesundheitsbehandlung ohne weitere Zuzahlungen und Leistungsbeschränkungen u.a. möglich ist. Lassen Sie mich eines vorausschicken: CDU und CSU wollen, dass auch in Zukunft jeder in Deutschland - unabhängig von Einkommen, Alter, sozialer Herkunft oder gesundheitlichem Risiko - eine qualitativ hochwertige, wohnortnahe medizinische Versorgung erhält und alle am medizinischen Fortschritt teilhaben können. Im Mittelpunkt unserer Gesundheitspolitik stehen die Patienten und Versicherten. Unser Ziel ist es, die Finanzierbarkeit der gesundheitlichen Versorgung zu sichern und die gesetzliche Krankenversicherung mittelfristig auch im Hinblick auf mehr Generationengerechtigkeit konsequent weiterzuentwickeln. Wir wollen für die Versicherten zusätzliche Belastungen in Grenzen halten und Entlastungsspielräume nutzen. Die Steuerfinanzierung versicherungsfremder Leistungen ist dabei ein wichtiges Element. Hohe Qualitätsstandards müssen auch in Zukunft in allen Versorgungsbereichen gewährleistet bleiben. Hinzukommen muss mehr Transparenz und echte Wahlfreiheit für Versicherte.

Was die von Ihnen angesprochenen privaten Krankenversicherungen anbelangt, so bekennen wir uns zu leistungsfähigen privaten Krankenversicherungen, die zu einem freiheitlichen Gesundheitssystem in Zukunft als Voll- und Zusatzversicherung gehören. Wir wollen, dass die gesetzlichen Möglichkeiten der Zusammenarbeit von gesetzlicher und privater Krankenversicherung beim Angebot von Wahl- und Zusatzleistungen stärker als bisher genutzt und erweitert werden.

Zum Schluss möchte ich noch auf Ihre Frage nach der Ausgestaltung einer bezahlbaren Pflege von alten Menschen antworten. Die von CDU und CSU 1995 eingeführte Pflegeversicherung hat sich bewährt. In der vergangenen Legislaturperiode wurden zudem erstmals die Leistungen angehoben. Dadurch ist es gelungen, mehr Zuwendung für die Betroffenen, insbesondere für Demenzkranke, mehr Qualität und Transparenz und weniger Bürokratie durchzusetzen. Ziel ist es, ein hohes Niveau der Pflegeleistung sicherzustellen und einen steigenden Zuzahlungsbedarf zu Lasten der Pflegebedürftigen, ihrer Angehörigen und der Sozialhilfeträger zu verhindern. Wir verstehen Pflege als einen wichtigen Dienst am Menschen. Wir wissen, dass dafür Zeit für die persönliche Ansprache und Zuwendung notwendig ist. Die Pflegeversicherung muss auch in Zukunft einen verlässlichen Beitrag zur Absicherung des Pflegerisikos leisten und eine hohe Qualität von Betreuung und Pflege bieten. Eine umfassende soziale Absicherung ist unverzichtbar. Sie entbindet jedoch den Einzelnen nicht davon, seine Eigenverantwortung und Eigeninitiative zur Absicherung des Pflegerisikos und zur Gestaltung der Pflege wahrzunehmen.

Ich würde mich freuen, wenn Sie der CDU und mir am 27. September Ihre Erststimme und Zweitstimme geben würden. Sie können sicher sein, dass wir auch in Zukunft an unserem Grundsatz festhalten, zum Wohle der Menschen unsere politischen Entscheidungen zu treffen. Der Blick in die Vergangenheit zeigt: Immer wenn unser Land vor wichtigen Weichenstellungen stand, konnten sich die Menschen sicher sein, dass das Land mit CDU und CSU auf sicherem Kurs ist. Wir haben gegen große Widerstände die Soziale Marktwirtschaft in Deutschland verankert und damit Wohlstand und soziale Sicherheit ermöglicht. Wir wollen dafür sorgen, dass Deutschland gestärkt aus der Wirtschafts- und Finanzkrise hervorgeht. Dafür bedarf es einer stabilen Bundesregierung mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre
Maria Böhmer