Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 06.05.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Die entsprechende Auszahlung ist im LBV NRW bereits in Vorbereitung.

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 28.07.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Es ist vorgesehen, die Gesetzesberatung im Herbst im Landtag durchzuführen.

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 28.07.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Eine Berechnung der Ablösbarkeit dieser Schulden wäre rein theoretisch.

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 15.05.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Die Landesregierung hat den Entwurf des Besoldungsgesetzes in die Verbändebeteiligung gegeben und wird nach Abschluss der Beteiligung den Gesetzentwurf veröffentlichen und im Parlament einbringen

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 15.05.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Seit der Föderalismusreform im Jahr 2006 sind die Länder selbst für das Besoldungsrecht zuständig, so dass auch die Besoldungshöhe in den einzelnen Ländern zum Teil deutlich voneinander abweicht. Die Besoldungshöhe in Nordrhein-Westfalen liegt im Ländervergleich überwiegend mindestens im vorderen Mittelfeld und ist damit durchweg konkurrenzfähig.