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Marc Timmer
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Frage von Thorben S. •

Wie stehen sie zur Kopplung der unterschiedlicher Vorhaben in einem Gesetz? (Aktuell z.B. Gesundheit und Rente)

Oft werden mit solchen Gesetzespaketen unliebsame Maßnahmen durch die Hintertür mit durchgedrückt

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Antwort von SPD

Sehr geehrter Herr S.,


Ihre Anregung kann ich leider nicht abschließend bewerten.

Grundsätzlich sehe ich hier unterschiedliche Themengebiete, die auch in unterschiedlichen Gesetzen behandelt werden können. 

Vielleicht haben Sie die Gelegenheit, den Nutzen eines Gesetzes für beide Themen zu erläutern? 

Viele Grüße,

Marc Timmer

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