Dr. Manja Schüle

| Kandidatin Bundestag
Dr. Manja Schüle
© Bildhaus Potsdam, Karoline Wolf
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Jahrgang
1976
Wohnort
Potsdam
Berufliche Qualifikation
Politikwissenschaftlerin
Ausgeübte Tätigkeit
Büroleiterin von Minister Günter Baaske und Staatssekretär Thomas Drescher, Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Wahlkreis

Wahlkreis 61: Potsdam - Potsdam-Mittelmark II - Teltow-Fläming II

Wahlkreisergebnis: 26,1 %

Liste
Landesliste Brandenburg, Platz 3
Parlament
Bundestag

Bundestag

Dieselfahrzeuge sollen wegen ihres hohen Schadstoffausstoßes aus den Innenstädten verbannt werden.
Position von Dr. Manja Schüle: Lehne ab
Die Auto-Industrie steht in der Verantwortung, die Luftverschmutzung durch Autoabgase schnell und wirksam zu bekämpfen. Das darf nicht auf Kosten der Autofahrer und Steuerzahler geschehen. Fahrverbote sind das letzte Mittel.
Die Politik soll festlegen, wie viele Flüchtlinge Deutschland jedes Jahr aufnimmt.
Position von Dr. Manja Schüle: Lehne ab
Wir stehen für eine humanitäre Flüchtlingspolitik. Das Recht auf Asyl muss unangetastet bleiben. Mit einem EU-Solidaritätspakt regeln wir, dass Staaten, die Flüchtlinge aufnehmen, finanzielle Unterstützung erhalten. Länder, die Solidarität verweigern, müssen finanzielle Nachteile in Kauf nehmen.
Massentierhaltung muss reduziert werden, auch wenn das höhere Fleischpreise bedeutet.
Position von Dr. Manja Schüle: Neutral
Große Anlagen sollen nur zugelassen werden, wenn die Gemeinde einen Bebauungsplan erlässt und eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchführt. Wir wollen zur flächengebundenen Tierhaltung zurückkehren. Ein Betrieb soll nur so viele Tieren halten, wie er von seinen betriebseigenen Flächen ernähren kann
Zur Vermeidung von Altersarmut müssen die Renten deutlich erhöht werden.
Position von Dr. Manja Schüle: Stimme zu
Die SPD will eine Solidarrente oberhalb der Grundsicherung, die garantiert, dass die, die lange gearbeitet aber wenig verdient haben, nicht zum Sozialamt müssen. Außerdem stabilisieren wir das Rentenniveau bei mindestens 48% und deckeln die Beiträge durch einen steuerfinanzierten Demografiezuschuss.
Vermieter sollen ohne eine staatliche Mietpreisbremse entscheiden können, wie viel Miete sie verlangen.
Position von Dr. Manja Schüle: Lehne ab
Nein, ganz im Gegenteil. Wir werden die Mietpreisbremse weiter verbessern: Durch größere Transparenz der Vormiete und eine Auskunftspflicht der Vermieter. Wird bei Vermietung mehr verlangt, als zulässig, können die Mieterinnen und Mieter künftig die zu viel gezahlte Miete zurückverlangen.
Es muss ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Interessenvertretern und Politikern veröffentlicht werden.
Position von Dr. Manja Schüle: Stimme zu
Wir wollen eine exekutive Fußspur einführen. Sie soll für alle offenlegen, welchen Beitrag Interessenvertreter bei der Ausarbeitung eines Gesetzentwurfs geleistet haben. Ein verpflichtendes Lobbyregister beim Bundestag soll darlegen, welche Interessenvertretung mit welchem Budget für wen tätig ist.
Ein vollständiges Verbot von Gentechnik in der Landwirtschaft darf es nicht geben.
Position von Dr. Manja Schüle: Lehne ab
Wir setzen uns für gentechnikfreie Landwirtschaft und Lebensmittel ein. Wir werden sicherstellen, dass auch bei den sogenannten neuen Gentechnikverfahren das Vorsorgeprinzip und die Wahlfreiheit gewährleistet sind und damit erzeugte Pflanzen und Tiere nicht unreguliert in den Markt gelangen.
Auf Autobahnen soll es ein flächendeckendes Tempolimit von 130 km/h geben.
Position von Dr. Manja Schüle: Lehne ab
Besser sind Tempobeschränkungen, die die Faktoren Verkehrsaufkommen und Witterungsbedingungen berücksichtigen. Dort, wo es gefährliche Unfallstellen gibt, kann bereits heute ein Tempolimit verhängt werden. Das wird an vielen Stellen in Deutschland bereits auf den Autobahnen praktiziert.
Es soll einen verbindlichen Volksentscheid auf Bundesebene geben.
Position von Dr. Manja Schüle: Stimme zu
Wir wollen die parlamentarische Demokratie durch direkte Demokratiebeteiligung der Bürgerinnen und Bürger stärken. Auch das Petitionsrecht beim Deutschen Bundestag werden wir weiterentwickeln: durch barrierefreien Zugang für Menschen mit Behinderungen und durch mehr öffentliche Ausschusssitzungen.
Die Sicherheitsbehörden sollen mehr Befugnisse zur Terrorabwehr bekommen, auch wenn dafür Freiheitsrechte eingeschränkt werden müssen.
Position von Dr. Manja Schüle: Lehne ab
Allein mit Gesetzesverschärfungen werden wir nicht erfolgreich sein. Erst im Zusammenspiel von Kriminalitätsvorbeugung, Deradikalisierung, Stärkung des Zusammenhalts der Gesellschaft und der Arbeit von Polizei, Justiz und Nachrichtendiensten entsteht mehr Sicherheit.
Der Kohleabbau als wichtige Übergangstechnologie muss weiterhin staatlich gefördert werden.
Position von Dr. Manja Schüle: Lehne ab
Der Ausstieg aus der Förderung des Steinkohleabbaus ist lange beschlossen. Ab 2019 wird der Abbau nicht länger subventioniert. An diesem Beschluss halten wir fest. Damit fließen keine direkten Subventionen mehr in den Kohleabbau. Stattdessen werden wir mehr Mittel in den Strukturwandel investieren.
Die Kitabetreuung von Kindern soll grundsätzlich kostenlos sein.
Position von Dr. Manja Schüle: Stimme zu
Wir werden die Kita-Gebühren schrittweise abschaffen. Vor allem Familien mit geringen Einkommen werden oft noch unverhältnismäßig stark durch diese Gebühren belastet - mit erheblichen regionalen Unterschieden, je nach Bundesland, Kommune oder Träger. Das ist ungerecht.
Die Bundesregierung soll keine Rüstungsexporte in Konfliktregionen wie der Arabischen Halbinsel genehmigen.
Position von Dr. Manja Schüle: Stimme zu
Eine Eindämmung der Rüstungsexporte ist dringend notwendig. Die SPD wird daher eine umfassende Gesetzesinitiative zur Änderung der Rüstungsexportpolitik Deutschlands einbringen. Sie wird ein Verbot von Kleinwaffenexporten in Drittstaaten außerhalb von EU, Nato und vergleichbaren Länder enthalten.
Afghanistan ist ein sicheres Herkunftsland, in das Abschiebungen möglich sein müssen.
Position von Dr. Manja Schüle: Lehne ab
Wir werden keine Menschen in Perspektivlosigkeit und Lebensgefahr abschieben. Da die Sicherheitslage in Afghanistan derzeit kein sicheres Leben zulässt, werden wir bis auf weiteres keine Abschiebungen nach Afghanistan durchführen.
Die Kirchensteuer soll abgeschafft werden.
Position von Dr. Manja Schüle: Lehne ab
Die Abschaffung der Kirchensteuer ist nicht Bestandteil des SPD- Regierungsprogramms. Die Weimarer Kirchenartikel, die das Grundgesetz übernommen hat, bilden neben der Religionsfreiheit einen zentralen Bestand des Religionsverfassungsrechts. Wir streben hier keine Verfassungsänderung an.
Die EU hat nur dann eine Zukunft, wenn die Mitgliedsstaaten auf Kompetenzen verzichten.
Position von Dr. Manja Schüle: Neutral
Europa hat nur dann eine Zukunft, wenn es sozial gerecht zugeht. Die Eurozone braucht ein Investitionsbudget, das wirtschaftliche Innovation und Kraft fördert – auch in strukturschwachen Regionen. In der Sicherheits- und Verteidigungspolitik brauchen wir eine bessere europäische Abstimmung.
Der Spitzensteuersatz soll deutlich erhöht werden, mindestens wieder auf 53% wie in den 1990er Jahren.
Position von Dr. Manja Schüle: Lehne ab
Jeder soll entsprechend seiner Leistungsfähigkeit zur Finanzierung unseres Gemeinwesens beitragen, aber niemand überfordert werden. Wir setzen uns für eine moderate Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 45% und eine Reichensteuer von zusätzlich 3% ab einem zu versteuernden Einkommen von 250.000€ ein.
Zeitlich befristete Arbeitsverträge sind erforderlich, damit Unternehmen flexibel sein können.
Position von Dr. Manja Schüle: Lehne ab
Unser Ziel ist unbefristete Arbeit – sozial abgesichert, nach Tarif bezahlt. Die SPD wird die sachgrundlose Befristung abschaffen. Denn junge Menschen brauchen Perspektiven und Planbarkeit für berufliches und privates Leben. Sachgründe für Befristungen und Kettenbefristungen werden wir einschränken.
Der Besitz und Anbau von Cannabis soll legalisiert werden.
Position von Dr. Manja Schüle: Neutral
Die SPD steht einer generellen Legalisierung von Cannabis skeptisch gegenüber, da das gesundheitliche Gefährdungspotential nicht zu unterschätzen ist. Jedoch dürfen die strafrechtlichen Folgen von geringfügigem Cannabis-Konsum nicht den Lebensweg von jungen Menschen zerstören.
Weil Menschen immer älter werden, sollen sie auch länger arbeiten.
Position von Dr. Manja Schüle: Lehne ab
Die 2007 beschlossene Erhöhung der Regelaltersgrenze wird 2029 abgeschlossen sein. Eine weitere Anhebung des Renteneintrittsalters wird es mit der SPD nicht geben. Stattdessen wollen wir die Rente so gestalten, dass unterschiedliche berufliche Belastungen und Erwerbsverläufe berücksichtigt werden.
Parteispenden von Unternehmen und Verbänden sollen verboten werden.
Position von Dr. Manja Schüle: Lehne ab
Für Parteispenden wollen wir künftig eine jährliche Höchstgrenze von 100.000 Euro pro Spender einführen. Zudem wollen wir Sponsoring im Parteiengesetz regeln. Die Einnahmen daraus sollen im Rechenschaftsbericht veröffentlicht werden.
Die Öffentlichkeit muss bei Verhandlungen zu Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA stärker beteiligt werden.
Position von Dr. Manja Schüle: Stimme zu
Solche Verhandlungen müssen mit maximaler Transparenz geführt werden. Geheimhaltungsvorschriften und Intransparenz dürfen eine öffentliche Debatte nicht verhindern. Dabei sind die Ergebnisse einer laufenden, umfassenden Folgeabschätzung unter Beteiligung der Zivilgesellschaft zu berücksichtigen.

Die politischen Ziele von Dr. Manja Schüle

Bildung ist DER Schlüssel für Aufstieg. Bildung ist DIE Zukunft. Bildung ist DAS Fundament für ein selbstbestimmtes Leben. Das habe ich selbst so erlebt und empfunden. Deshalb will ich mich dafür einsetzen, dass alle Kinder die Chancen bekommen, die ich hatte. Dazu brauchen wir eine eine exzellente frühkindliche Bildung und eine Nationale Bildungsallianz. Wir brauchen Kitas und sanierte Schulen, wir brauchen vor allem fröhliche Menschen mit einem Herz für Kinder: Erzieher, Schulsozialarbeiter und Sozialpädagogen.

Als Mutter eines Krippen-Kindes weiß ich, wie wichtig es ist, dass schon die Kleinsten gut gefördert werden. Kindertagesstätten sind Bildungseinrichtungen. Wir brauchen ein Bundeskitaqualitätsgesetz, mit dem länderübergreifend Qualitätsstandards verabredet werden und nicht nur reine Plätze sondern Köpfe gefördert werden.

Die moderne, inklusive Schule wird es nicht zum Null-Tarif geben. Viele unserer Schulen sind sanierungsbedürftig, die digitale Ausstattung gar selten exzellent. Diese Lernvoraussetzungen entscheiden aber auch darüber, wie und was gelernt wird. Die Schule von morgen muss mit einem Schulinvestitionsprogramm fit gemacht werden. Das meint Sanierung und Investition in moderne IT-Technik auf der einen und bessere Lehr- und Unterstützungsangebote auf der anderen Seite.  Nur so können wir gleiche Chancen und Zugänge für alle Kinder in unseren Schulen schaffen.

Ich will, dass ein Altern in Würde auch über die nächsten Jahrzehnte in unserem Land Realität ist. Wir brauchen die paritätische Bürgerversicherung für Gesundheit und Pflege. Arbeitnehmer und Arbeitgeber sollen endlich wieder die gleichen Anteile zahlen.

Jeder Mensch – da spielt das Alter im Übrigen gar keine Rolle – möchte, so lange es geht, unabhängig sein. Dazu brauchen wir dringend Förderprogramme für den altersgerechten aber vor allem bezahlbaren Wohnraum. Selbstbestimmtheit und Würde im Alter sind keine Geschenke, sondern ein Grundrecht. Das haben sich die Menschen verdient, wenn sie ihr Leben lang gearbeitet und Kinder groß gezogen haben. Sie verdienen eine angemessene, sichere Rente und eine Ruhezeit ohne Existenzangst.

Die beste Voraussetzung für einen gesicherten Lebensabend sind anständige Löhne.Deshalb müssen wir Tarifverträge und sichere Beschäftigung fördern und nicht Billiglohn und befristete Arbeitsverhältnisse. Und das betrifft vor allem gleichen Lohn für gleiche Arbeit von Männern und Frauen.

Was wir vor allem brauchen ist eine Unterstützung all jener Männer und Frauen, die ihre Angehörigen pflegen. Häufig ausgelastet mit eigenen Kindern und Berufen, kümmern sie sich dennoch mit viel Liebe, Geduld und Zeit um ihre Eltern. Auch sie brauchen unsere Unterstützung, und ihre Leistung muss gewürdigt werden.

Über Dr. Manja Schüle

Vereinbarkeit ist mein zentrales Thema – von Familie, Beruf, ehrenamtlichem Engagement und Pflege.

Ich bin 41 Jahre alt, verheiratet und habe einen zweijährigen Sohn. Seit 2009 leite ich das Ministerbüro von Günter Baaske, zunächst im Arbeits- und Sozialministerium und jetzt im Jugend- und Bildungsministerium.
Geboren bin ich in Frankfurt (Oder) und dort mit Mutter und Schwester in einem DDR-Neubaugebiet aufgewachsen. Vielleicht kennen Sie meine alte Heimat aus dem Andreas-Dresen-Film „Halbe Treppe“. Die „Platte“ ist genauso prägender Teil meiner Geschichte wie der Babelsberger Altbau, in dem ich jetzt lebe.

1996 bin ich zum Studium der Politikwissenschaften nach Potsdam gezogen, das ich2006 mit einer Doktorarbeit über politische Bildung abschloss. Mein Studium habe ich mit Nebenjobs finanziert. Ich war Reinigungskraft, Ferienlagerbetreuerin, Messeassistentin. Doch die Politik hat mich bald nicht nur theoretisch gereizt und so habe ich erst für SPD-Abgeordnete und nach meiner Promotion als Bildungsreferentin in der brandenburgischen SPD-Landtagsfraktion gearbeitet. Heute bin ich als Büroleiterin in einem Ministerium tätig. Darauf bin ich stolz. Es war nicht selbstverständlich, dass ich studieren und meinen Doktor machen würde und es schließlich dorthin schaffen würde, wo ich heute bin.

Privat lese ich gerne, insbesondere Krimis, erhole mich am besten bei Radtouren in der Region oder mit Freunden beim Doppelkopf-Abend. Am wichtigsten ist mir aber die Zeit mit meinem Sohn und meinem Mann.

Seit vielen Jahren bin ich ehrenamtlich Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung der brandenburgischen SPD und beratendes Mitglied im SPD-Landesvorstand. Ich war Stadtverordnete in Potsdam. Ich bin in vielen Vereinen und Initiativen aktiv, war Gründungsmitglied des Lokalen Bündnisses für Familien in Potsdam Nord-West, engagiere mich in der Flüchtlingshilfe und bin Gewerkschaftsmitglied.

Alle Fragen in der Übersicht

(...) wie stehen Sie zum geplanten Wiederaufbau der Garnisonkirche speziell zum Zuschuss des Bundes in Höhe von 12 Millionen zu diesem fragwürdigen Projekt? (...)

Von: Sryvk Unexre

Antwort von Dr. Manja Schüle
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Arbeit 13Sep2017

Befürworten Sie die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens?
Warum würden Sie es ablehnen und warum befürworten?
Wie stehen Sie...

Von: Wüetra Jrore

Antwort von Dr. Manja Schüle
SPD

(...) ich möchte ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. (...) Alle Arbeitnehmer sollen ein Chancenkonto erhalten, mit dem Weiterbildung und Qualifizierung finanziert werden - es kann auch den Weg in die Selbstständigkeit fördern. (...)

# Umwelt 31Aug2017

Sehr geehrte Frau Dr.Schüle,

Deutschland und Tschechien haben bereits einen existierenden, bindenden Vertrag zur gegenseitigen Überprüfung...

Von: Unaf-Wüetra Obym

Antwort von Dr. Manja Schüle
SPD

(...) die SPD hat für den Atomausstieg in Deutschland gestritten und ihn in der Rot-Grünen Bundesregierung gemeinsam mit den Grünen erfolgreich auf den Weg gebracht. CDU/CSU und FDP haben dann die Rolle rückwärts gemacht und sind erst nach Fukushima zur Besinnung gekommen. Leider hat uns dieses Hick-Hack von schwarz-gelb nun Milliarden gekostet, da die von eben jener Regierung eingeführte Brennelementesteuer vor Gericht kassiert wurde. (...)

Ist es möglich das es in der Stadt mehr freie Sport Plätze gibt wo man nach der Schule ,etc.schnell hin kann und fußball etc. Zu spielen da sehr...

Von: Naa-Znevr Xenhfr

Antwort von Dr. Manja Schüle
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Frauen 30Aug2017

Ist es möglich es zu vereinbaren mit Familie das Mütter oder normale Frauen es mehr schaffen einen besseren bezahlten Job zu bekommen und sich...

Von: Xnguyrra Xenhfr

Antwort von Dr. Manja Schüle
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umwelt 26Aug2017

Sehr geehrte Frau Schüle,

Deutschland kann seine Klimaziele nur durch schnellen Ausstieg aus der Braunkohle erreichen. Der Ausstieg aus der...

Von: Ynef Xeütre

Antwort von Dr. Manja Schüle
SPD

(...) Ich halte es für sinnvoll, wenn der Bund konkret mit den jeweils betroffenen Ländern vereinbart, wie die Energiewende weiter gestaltet werden kann. Auf Initiative der SPD hat die Bundesregierung das Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 auf den Weg gebracht. Damit soll die bestehende Lücke zum 2020-Klimaziel geschlossen werden. (...)

Wie stehen sie zu einer einheitlichen Bildungspolitik in Deutschland, ein einheitliches Curriculum, und einheitliche Schulformen in Deutschland. Dementsprechend müssten die Bundesländer Kompetenzen abgeben (...)

Von: Znk Ibegvfpu

Antwort von Dr. Manja Schüle
SPD

(...) Dafür soll der Bund bei Schulen endlich wieder mitreden dürfen. Das Kooperationsverbot in der Bildung soll ganz fallen. (...)

# Soziales 21Aug2017

Befürworten Sie die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens? Warum würden Sie es ablehnen und warum befürworten?

Von: Zngguvnf Arhznaa

Antwort von Dr. Manja Schüle
SPD

(...) Wer sich während der Arbeitslosigkeit qualifiziert, darf für diese Zeit nicht in HartzIV fallen. Alle Arbeitnehmer sollen ein Chancenkonto erhalten, mit dem Weiterbildung und Qualifizierung finanziert werden - es kann auch den Weg in die Selbstständigkeit fördern. Arbeit bleibt für mich die Grundlage von Wohlstand und sozialer Sicherheit, weshalb ein bedingungsloses Grundeinkommen für mich der falsche Weg ist. (...)

# Sicherheit 12Aug2017

Sehr geehrte Frau Schüle,

Die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki haben sich gerade zum 72. Mal gejährt. Der Einsatzentscheid...

Von: Ubefg Shegare

Antwort von Dr. Manja Schüle
SPD

(...) Der von 122 Nationen bei der UN unterzeichnete Vertrag zum Verbot von Atomwaffen zeichnet die Chance auf einen Paradigmenwechsel in der globalen Sicherheitspolitik, indem die Mehrheit der Nationen die Stimme gegen nukleare Abschreckung erhebt. Ich will die Diskussion über eine künftige Beteiligung Deutschlands. (...)

Sehr geehrte Frau Dr.Schüle,

was tun Sie,damit so schnell wie möglich ein vollständiges Lobbyregister des Bundestages ins Netz gestellt...

Von: Ivbyn Xevfmvx

Antwort von Dr. Manja Schüle
SPD

(...) Ein solches Register ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zu mehr Transparenz. Es allein kann aber nicht darüber Auskunft geben, wer welchen Einfluss auf welches Gesetzgebungsverfahren hatte. (...)

Guten Tag Frau Dr. Schüle,

wie stellen Sie sich vor, dass die Gewaltenteilung von exekutiver, legislativer und judikativer Gewalt...

Von: gubznf tnzre

Antwort von Dr. Manja Schüle
SPD

(...) Auch zum Einfluss von Lobbygruppen gilt: größtmögliche Offenheit und Transparenz seitens der Abgeordneten. Ein Lobbyregister im Bundestag kann ein hilfreiches Instrument sein, Initiativen wie abgeordnetenwatch.de sind es in jedem Fall, und am Wichtigsten sind kritische und interessierte Bürger sowie freie Medien. (...)

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