Manfred Eibl
FREIE WÄHLER
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Frage von Wbfrs Jnaavatre an Manfred Eibl bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 08. Nov. 2019 - 21:36

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
in der regionalen Tageszeitung habe ich gelesen, dass der Landtag am 7. 11. 2019 über einen Antrag der FDP abgestimmt hat. Es wurde beantragt die Kriterien für die Reaktivierung von Bahnstrecken in Bayern neu zu bewerten und die Bemessungsgrenze von 1000 Personenkilometern pro Werktag fallen zu lassen.
Da die Besiedelung in Bayern sehr unterschiedliche ist werden dadurch dünn besiedelte Gebiete gegenüber den Ballungsgebieten stark benachteiligt.
Da Ihnen die Gegebenheiten solcher Gebiete bekannt sein sollten, so wundert es mich, dass Sie gegen den Antrag gestimmt haben.

Von: Wbfrs Jnaavatre

Antwort von Manfred Eibl (FREIE WÄHLER)

Reaktivierung von Bahnstrecken - Mobilität der Menschen in ländlichen Regionen sichern

Die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Bayern ist den FREIEN WÄHLERN ein Herzensanliegen – dort, wo eine solche Maßnahme sinnvoll und möglich ist. Zahlreiche Bahnreaktivierungsmaßnahmen befinden sich bereits in der Umsetzung – so sieht es der Koalitionsvertrag von CSU und FREIEN WÄHLERN explizit vor. Als verkehrspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion informiere ich Sie gerne über den aktuellen Stand dieses für die Mobilität im ländlichen Raum so wichtigen Themas.
Diesbezüglich wurde seitens der Regierungskoalition bereits im Mai 2019 ein Antrag in den Bau- und Verkehrsausschuss eingebracht – mit dem Titel „Zukunft der Mobilität in ländlichen Regionen“. Dieser wurde mit Zustimmung auch der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD und FDP bei Enthaltung der AfD beschlossen. Am 15. Oktober 2019 wurde dem Antrag mit dem gleichen Votum im Bayerischen Landtag die Zustimmung gewährt.
Hintergrund und Zielsetzung des Antrags beruht auf der Entwicklung einer ganzheitlichen und vor allem integrierten Betrachtung der Mobilität in ländlichen Räumen. Das heißt, die Verkehrsträger wie ÖPNV, SPNV, Bedarfsverkehre, PKW wie auch neue Mobilitätsangebote sollen hierbei gleichermaßen berücksichtigt werden. Ebenso sollen Schnittstellen zwischen den einzelnen Verkehrsträgern in den Blick genommen werden, etwa zur Frage, wie Vernet-zungen bzw. Abstimmungen von Verkehrsangeboten erfolgen können.
Geprüft werden soll außerdem die mögliche Gründung von landkreis-überschreitenden Verkehrsverbünden wie auch Möglichkeiten der digitalen Vernetzung. Wichtig ist mir, dass diese Entwicklung in einem ko-kreativen Prozess zur Erstellung eines ganzheitlichen und zukunftsorientierten Konzepts umgesetzt wird. Die Menschen vor Ort sollen sich mit ihrer Alltagskompetenz einbringen können – sie müssen verbindlich mitgenommen werden. Denn nicht nur Teilbereiche von Landkreisen sollen hierzu in den Fokus genommen werden. Viel-mehr hat es die Gesamtheit der Landkreise und Regionen verdient, eine in die Zukunft aus-gerichtete Verbesserung der Mobilität zu erreichen.
Im Gegensatz zur FDP bezieht sich der Antrag der FREIEN WÄHLER auf sämtliche Kriterien, die für eine Bahnreaktivierung ausschlaggebend sind. Also unter bestimmten Voraussetzungen auch weg von der Bemessungsgrenze der 1.000 Fahrgastkilometer. Wir brauchen individuell angepasste Kriterien für Stadt und Land und mehr Investitionen in die öffentliche Verkehrsinfrastruktur insgesamt. Denn die zentrale Herausforderung ländlicher Räume liegt in der Mobilität der Menschen. Eine geringere Bevölkerungsdichte und ländliche Strukturen erfordern spezielle Lösungen für die Verbesserung der Mobilität. Dabei müssen die Wege zur Arbeit und zum Einkaufen, zur ärztlichen Versorgung sowie zum raschen Erreichen von Freizeitangeboten schwerpunktmäßig berücksichtigt werden.
Mit diesem Antrag denken wir FREIE WÄHLER Mobilität für ländliche Räume neu. Im Gegen-satz zu meinen Landtagskollegen von der FDP geht es mir jedoch nicht um kurzfristige wahl-taktische Ausrichtungen, sondern um eine Verbesserung der künftigen Mobilität – zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger in jedem einzelnen Landkreis.

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