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Maaret Westphely
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Frage von Georg W. •

Frage an Maaret Westphely von Georg W. bezüglich Bildung und Erziehung

Wo stehen die Grünen im Kita-Streik?

Der Kindertagesstätten-Stadtelternrat Hannover, in dem ich mitarbeite, hatte in den zurückliegenden Wochen sich häufiger bei den Tarifparteien im Kita-Streik zu Wort gemeldet, um auf die Lage der Eltern und Kinder aufmerksam zu machen, die von den Auswirkungen des Streiks sehr hart betroffen waren. Heute zeichnete sich ab, dass eine Einigung bevorsteht, der allerdings die Erzieherinnen und Erzieher erst noch in der Urabstimmung zustimmen müssen.

Der Freiburger Grünen-Bürgermeister Dieter Salomon hatte in seiner Funktion als Verhandlungsführer des baden-würtembergischen Kommunalen Arbeitgeberverbandes gefordert, streikende Erzieherinnen und Erzieher gesellschaftlich zu ächten. (Siehe auch Stuttgarter Nachrichten online vom 9.7.2009.)

Auf der anderen Seite als Bundesvorsitzender der Gewerkschaft Verdi, die die Erzieherinnen und Erzieher vertritt, steht Frank Bsirske, ebenfalls Mitglied bei den Grünen.

Und wo stehen Sie , wenn es um die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Erzieherinnen und Erzieher geht, als Grüne-Direktkandidatin für die Bundestagswahl in meinem Wahlkreis Hannover II?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Weil,

nicht nur als Bundestagskandidatin, sondern auch als Grünes Ratsmitglied der Stadt Hannover und Mutter von zwei kleinen Kindern unterstütze ich die Forderungen der ErzieherInnen nach verbesserten Arbeitsbedingungen (Personalschlüssel und Gesundheitsschutz), sowie einer angemessenen = höheren Bezahlung für ihre Arbeit.

Ich glaube nur, dass diese Qualitätsverbesserung der Arbeit in Kindertagesstätten, nur als gemeinsame Anstrengung von Bund, Ländern und Kommunen zu wuppen sein wird. Deshalb ist das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern meiner Meinung nach vollkommen kontraproduktiv. Außerdem sollte die Föderalismusstruktur in Deutschland zugunsten von bundeseinheitlichen hohen Standards und einer besseren Zusammenarbeit überarbeitet werden. Die Anstrengungen im Ausbau der ganztägigen Kinderbetreuung müssen verstärkt werden, um dem Bedarf der Eltern auch im Hinblick auf die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gerecht zu werden. Der Anspruch an Kinderbetreuung, vielmehr als Bildung muss neu definiert werden und dazu brauchen wir eine bundeseinheitliche Qualitätsoffensive für die frühkindliche Bildung. Das heißt vor allem mehr Personal und zum anderen einen an die gestiegenen Anforderungen angepassten Lohn für die ErzieherInnen, der auch Ausdruck einer verbesserten Aus- und Weiterbildung ist.

In Hannover haben Grüne und SPD mit der Qualitätssteigerung begonnen, indem sie die Dritte Kraft für kleine Kitas eingeführt haben. Damit sind wir Speerspitze in Deutschland und zeigen, dass es uns erst ist. Nichts desto trotz ist uns vollkommen klar, dass dies nur ein Anfang sein kann.

Daran wird aber auch deutlich, dass wir die Verantwortung lediglich auf eine andere Ebenen abzuschieben versuchen. Für alle Ebenen können wir nachweisen, dass wir nicht nur Forderungen aufstellen, sondern diese auch durch eine konkrete Finanzierung hinterlegen. Für das Land Niedersachsen haben wir einen Bildungsfinanzierungsplan vorgelegt und auf Bundesebene wollen wir das Geld aus Einnahmen der grünen Erbschaftssteuerreform, aus der Umwandlung des Ehegattensplittings, sowie aus der schrittweisen Umstrukturierung des Soli in einen Bildungssoli nehmen.

Entschuldigen Sie bitte, dass ich erst so spät antworte, zweimal ist mir der Rechner nach Schreiben der Antwort vor dem Abschicken abgestürzt. Und als Kandidatin habe ich zurzeit viel Post.

Ich denke, wir werden auch während der von Ihnen mitorganisierten Veranstaltung zu „Qualität, Quantität in Krippe, Kindergarten und Hort“ am 15.9. in Hannover Gelegenheit haben, das Thema intensiver zu diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen
Maaret Westphely