Frage an Ludwig Spaenle von Daniel B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Spänle,
mit entsetzen verfolge ich den Verlauf des Ihnen sicherlich bekannten Falles "Mollath". Die Aussagen des damals zuständigen Richters vor dem Untersuchungsausschuss, dass er "zu faul" sei, eine Verteidigungsschrift zu lesen, und die Falschaussage von Frau Dr. Beate Merk gegenüber der ARD in Bezug auf das Gutachten zu den Vorwürfen gegenüber der Ex-Frau von Herrn Mollath, lassen mich sehr nachdenklich werden. Ich fühle mich durch ein solches Verhalten der Justiz und der zuständigen Ministerin in meinem Grundrechten bedroht. Daher meine Frage, was Unternehmen Sie als Regierungsmitglied und Vertreter meines Stimmkreises im Landtag, dass uns Bürgern nicht vergleichbares Unrecht geschieht und im konkreten Fall Mollath dieser ein faires verfahren bekommt?
Weitere Fragen an Ludwig Spaenle
Sehr geehrter Herr Kovacs,
ich danke Ihnen für Ihre E-Mail vom 05.10.2015 und kann Ihnen zu Ihrem Anliegen Folgendes mitteilen:
(...) Nachdem am Klinikum München rechts der Isar erste Hinweise bekannt wurden, dass mutmaßlich bei einzelnen Berichten über stattgefundene Operationen nicht alle dortigen Angaben inhaltlich zutreffend waren, hat sich die Klinikumsleitung umgehend dieser Thematik angenommen und interne Nachforschungen eingeleitet. Die zügige und lückenlose Aufklärung hat dabei oberste Priorität. (...)
(...) Sehr geehrter Herr Langenstück, das von Ihnen erneut angesprochene Thema von Verfärbungen und Verfärbungen an der Beckenwand des FRM II ist dem Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst – wie Sie wissen – seit Jahren bekannt. Die Technische Universität München (TUM) als Betreiberin des FRM II hat sich mit dem Phänomen intensiv beschäftigt und hierzu seinerzeit auch die Öffentlichkeit informiert; auch der Bayerische Landtag hat sich mit der Thematik bereits im Jahr 2011 befasst. (...)
(...) Sie schildern zunächst in Ihrem Beitrag die Situation, dass aufgrund von sogenannten „Laufbahneinträgen“, die in der Schulverwaltungssoftware ASV zu jedem Schüler gespeichert werden können, eine Entscheidung – beispielsweise über die Möglichkeit einer Wiederholung einer Jahrgangsstufe - an der Schule Ihrer Tochter getroffen wurden. (...) Beim Einsatz der Schulverwaltungssoftware ASV hat sich in der Einführungsphase im Jahr 2013/14 gezeigt, dass bei einzelnen Schülern nicht zutreffende Laufbahneinträge bestehen können. (...)