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Ludwig Scheetz
SPD

Frage an Ludwig Scheetz von Xriva Znauneqg bezüglich Kultur

02. November 2020 - 17:39

Sehr geehrter Herr Scheetz,

im Jahr 2019 waren Sie Speaker auf dem musicbase Festival und haben dort über die Perspektiven von Festivals und Räumen für Kultur im Land Brandenburg gesprochen. Die folgende Frage werde ich auch an Herrn Schaller von der CDU und an Frau Damus von den Grünen formulieren.

Zu Zeitpunkt des musicbase Festivals konnte noch keiner ahnen, was im Jahr 2020 auf die Kulturbranche zurollen wird. Fakt ist, dass aktuell vor allem Festivals und auch kleinere gemeinnützige Vereine ohne große Hilfe da stehen. Die Antragsregularien gehen oftmals an der Realität vorbei und vor allem das Hilfsprogramm aus Ihrem Ressort, vom MWFK, ist ebenfalls nicht besonders hilfreich. Die Veranstalter liegen leider aktuell finanziell schon am Boden und haben sämtliche Liquiditätsreserven aufgebraucht. Die Veranstalter haben kein Geld mehr, um ihre Handlungsfähigkeit herzustellen und große Investitionen zu tätigen, um den Corona-Auflagen gerecht zu werden. In dem Hilfsprogramm werden jedoch nur Kosten im Jahr 2020 berücksichtigt und auch nur Kosten, die real angefallen sind. Soll heißen, wenn nichts bezahlt wurde, gibt es auch keine Förderung. Die Einnahmeausfälle und vor allem laufende Kosten müssen über Kredite und Eigenkapital gedeckt werden. Wie sich die Veranstalter auf das kommende Jahr mit Einschränkungen, geringeren Gästezahlen durch Mindestabstand und Auflagen vorbereiten sollen, wird nicht erwähnt und auch nicht berücksichtigt. Von was sollen diese Investitionen bezahlt werden? Wie sollen die Veranstalter weitere 12 Monate ohne Einnahmen überstehen, wenn nicht vorfinanziert werden kann?
Wenn das alles sein soll, was vom "Festivalland" Brandenburg kommt, kann man nur bitter enttäuscht von der Landespolitik sein. Hier besteht großer Nachbesserungsbedarf und eine viel engere Korrespondenz mit den Betroffenen ist hier von Nöten, damit die Programme nicht wieder an der Realität der Kulturschaffenden vorbeilaufen.

Ohne uns wirds still. Alarmstufe rot!

Frage von Xriva Znauneqg
Antwort von Ludwig Scheetz
04. November 2020 - 22:49
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 5 Stunden

Sehr geehrter Herr Manhardt,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Sie haben absolut recht. Niemand konnte im letzten Jahr ahnen, was auf uns zukommen wird. Ich hätte in diesem Jahr viel lieber mit meinen Kolleginnen und Kollegen über den Ausbau der Festival-Unterstützung diskutiert, nun müssen wir darum kämpfen, die über Jahre gewachsenen Strukturen zu bewahren.

Aktuell befinden wir uns in einer so noch nie dagewesenen Lage. Die Regierungen mussten Entscheidungen treffen, die für viele Menschen harte Einschnitte bedeuten. Auch für mich sind nicht immer alle Maßnahmen nachvollziehbar. Neben der Gastronomie, der Hotellerie und den Sportvereinen haben sich insbesondere die Kultureinrichtungen sehr intensive Gedanken zu Hygienekonzepten gemacht und sind nun unverschuldet erneut einer besonderen Herausforderung ausgesetzt. Ich weiß sehr gut, was die Maßnahmen und Auflagen für die Veranstaltungsbranche bedeuten. Und ich weiß, wie viele Gewerbetreibende, wie viele Menschen von den Beschränkungen in der Veranstaltungsbranche betroffen sind. Seien Sie sich gewiss, diese Entscheidungen wurden nicht leichtfertig getroffen. Es wurde viel darüber diskutiert, abgewogen und beurteilt. Dazu wurden auch immer die Meinungenvon Experten berücksichtigt.

Um die wirtschaftlichen Folgen dieser Beschränkungen abzumildern haben der Bund, die Länder und auch einzelne Kommunen verschiedenste Hilfspakete und Maßnahmen aufgelegt.

In der Tat gehen aktuell einige Programme an der Realität vorbei, mit der Folge, dass das Geld nicht dort ankommt, wo es nötig wäre. Der Bund hat mit dem Programm „Neustart Kultur“ 1 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt, um Kultur zu bewahren und um Einrichtungen Corona-Konform umzubauen. Leider ist das Programm sehr kompliziert aufgebaut und geht meiner Meinung nach an der Zielstellung vorbei – von der 1 Mrd. sind bisher nur 70 Mio. abgeflossen, daraus lässt sich ableiten, dass dieses Programm in der Form nicht seine Wirkung entfaltet und daher Nachbesserungen angebracht wären.

In Brandenburg gibt es mit der Corona-Kulturhilfe ein Angebot vor allem für den gemeinnützigen Bereich. Das MWFK bietet hier umfassende Beratung und Unterstützung für Einrichtungen die einen Antrag stellen wollen, sicherlich sollte man hier auch die Verfahren auswerten und ggf. vereinfachen. Problematisch ist es mit den privat-wirtschaftlichen Festivals, die nicht unter die Zuständigkeit des MWFK fallen, sondern in die des Wirtschaftsministeriums. Auf drängen der Koalitionsfraktionen haben wir die Landesregierung per Landtagsbeschluss aufgefordert, wenn etwaige Bundesprogramme für privat-wirtschaftliche Festivals nicht greifen, eigene Angebote zu unterbreiten. Hier steht eine Lösung noch aus, die
kulturpolitischen Sprecher der Koalition werden, in Anbetracht der neuen Situation, verstärkt auf eine Lösung drängen.

In der vergangenen Woche haben Olaf Scholz und Peter Altmeier neue Unterstützungsprogramme angekündigt. Ich erwarte, dass diese Angebote tatsächlich bedarfsgerecht eingesetzt und unbürokratisch ausgezahlt werden.
Das habe ich unserem Wirtschaftsminister für den anstehenden Austausch mit den Amtskollegen auch mit auf den Weg gegeben.

Ich bin daher sehr dankbar für Ihre Nachricht. Wir sind auf die Hinweise und Anregungen aus der Branche angewiesen.Ich stehe auch im Kontakt ImPuls Brandenburg e. V.. Auch von dieser Seite bekomme ich viele Hinweise, Anregungen und Verbesserungsvorschläge, die ich gerne aufgreife und in die entsprechenden Gremien trage. Mir ist bewusst, dass hier noch ein weiter Weg vor uns liegt und wir viel zu tun haben, um die Kultur- und Veranstaltungsbranche zu sichern und zu stärken. Ich trage sehr gerne dazu bei, denn, schon aufgrund meiner eigenen Erfahrungen, liegt sie mir sehr am Herzen.

Sehr gerne nehme ich Ihre weiteren Hinweise, Anregungen und Wünsche auf.
Sie können mich jederzeit gerne kontaktieren. Meine Kontaktdaten finden Sie unter https://ludwig-scheetz.de/buergerbueros/. Ich freue mich von Ihnen zu hören.

Mit freundlichen Grüßen

Ludwig Scheetz