Lothar Bisky

(...) Sie verändern sich noch oft während der laufenden Sitzungswoche. Alle Abgeordneten nehmen in der Regel an den ihr Politikfeld betreffenden Debatten teil, sind aber darüber hinaus häufig verhindert, denn ihre Arbeit erfordert die Anwesenheit bei zahlreichen parallel stattfindenden Terminen. Zu nennen wären hier zum Beispiel Ausschusssitzungen, Unterausschusssitzungen, Kommissionssitzungen, Beratungen mit anderen Abgeordneten zu schwierigen Themen, die man gemeinsam lösen möchte, wie zum Beispiel der Patientenverfügung, Vorträge vor Besuchergruppen usw. (...)

(...) Darüber freue ich mich. Selbstverständlich wird sich DIE LINKE auch weiterhin für die Meinungsfreiheit und gegen Zensur engagieren. Dies ist ein Thema, was mir persönlich besonders wichtig ist. (...)

(...) die Bekämpfung von KiBekämpfung von Kinderpornographienach meiner Meinung ein zu wichtiges Thema, um es populistisch und sachfremd zu betreiben. Den Opfern von Kinderpornographie und sexueller Gewalt ist nicht geholfen, wenn die Inhalte nur verdeckt, nicht aber entfernt werden. (...)

(...) Ihre Wertschätzung der Arbeit des Abgeordnetenkollegen Ilja Seifert teile ich. Ich habe seine Kandidatur stets unterstützt und werde es auch dieses Mal tun. (...)

(...) Daher fordert DIE LINKE., auch auf Bundesebene eine dreistufige Volksgesetzgebung zuzulassen. Die Fraktion will weg von einer Zuschauerdemokratie hin zu einer Kultur der Beteiligung und des Dialogs. Denn nur wo sich Bürgerinnen und Bürger einbringen, wo sie mitreden und mitentscheiden können, kann eine Demokratie auf Dauer funktionieren. (...)

(...) Die Angst der Menschen vor Ansteckung an einer gefährlichen Krankheit ist ein Verkaufsgarant. DIE LINKE äußert sich hingegen sehr zurückhaltend zur „Neuen Grippe“, solange noch keine gesicherten Daten vorliegen. Auch eine pointierte Mitteilung ist nicht angebracht. (...)

(...) Ich stamme aus sehr einfachen Verhältnissen, bin in Zollbrück in Schleswig-Holstein geboren und hatte als Arbeiterkind in den 50er Jahren keine Chance auf eine gute Bildung. Darum ging ich als 18jähriger in die DDR, wo mir ein akademischer Bildungsweg unabhängig vom Geldbeutel ermöglicht wurde. Die Notwendigkeit meines politischen Motivs, für soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit einzutreten, hatte ich also am eigenen Leibe erfahren. (...)

(...) In der Tat ist es so, dass die Berliner Regierungskoalition und insbesondere das Wirken der LINKEN in dieser Koalition besonders kritisch betrachtet werden. Das ist ganz selbstverständlich, denn in dieser Koalition muss DIE LINKE praktisch zeigen, was sie wie unter den gegebenen gesellschaftlichen Verhältnissen umsetzen kann. Wir sind mit den Genossinnen und Genossen des Berliner Senates und der Abgeordnetenhausfraktion dazu übrigens stets in engem Kontakt. (...)

Sehr geehrter Herr Jakob,

mein Büroleiter, Herr Matthias W. Birkwald, wird sich in der von Ihnen angesprochen Angelegenheit noch heute bei Ihnen telefonisch melden.

Mit freundlichen Grüßen,
Lothar Bisky

Sehr geehrter Herr Jakob,

(...) Selbstverständlich gilt - wie in den Programmatischen Eckpunkten unserer Partei festgehalten - dass auch wir LINKEN weiter über andere Wege zur Bekämpfung der Armut diskutieren, so auch über das bedingungslose Grundeinkommen. (...)