Lorenz Flemming
FDP
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Frage von Rainer Z. •

Frage an Lorenz Flemming von Rainer Z. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Flemming,

als Wähler in Ihrem Wahlkreis und Arbeitnehmer in diesem Bereich wüsste ich gerne, wie Sie zur Fortführtung der sog. Energiewende, also der Beendingung der Nutzung der Atomkraft und langfristig auch der Kohlekraft stehen.

Treten Sie dafür ein, den Zubau von Windkraft- und Photovoltaikanlagen gegenüber dem jetzigen Niveau zu beschleunigen oder zu bremsen?

Haben Sie bzw. Ihre Partei konkrete Ziele, welcher Anteil der Strom- bzw. Wärmeversorgung z.B. 2020 oder 2030 durch Erneuerbare Energien gedeckt werden soll?

Wie würden Sie mit der Finanzierung der EEG-Umlage umgehen? Sollen Energieintensive Betriebe stärker in die Finanzierung der Energiewende einbezogen werden?

Im Voraus vielen Dank für Ihre Antworten.

Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Zimmermann,

Ich möchte Ihnen die folgenden Antworten geben:

Ich halte die Energiewende für unumkehrbar. Ob die Regierung sie so schnell hätte einläuten sollen, ist sicher eine andere Frage. Die Abschaltung der Kernkraftwerke ist richtig und war ja auch vor der Wende bereits beschlossene Sache. Steinkohle und Braunkohle als Energieträger sind im Prinzip zu wertvoll, als das man sie verbrennen sollte. Das gleich gilt aber vermehrt für Erdgas, das von vielen als problemlos angesehen wird. Es ist ebenfalls endlich und unterliegt politischen Bedingungen, die für uns in Europa nicht gelenkt werden können.

Der Aufbau von erneuerbaren Energieerzeugern sollte zügig voran gebracht werden. Allerdings fehlt derzeit eine abgestimmte Entwicklung mit den Energietransportmöglichkeiten. Hier gibt es dringenden Handlungsbedarf, der auch politisch akzeptiert werden muß. Die Förderung nach dem EEG bringt die Schieflage leider nicht aus der Welt, sondern verstärkt sie noch. Die Produktion wird unangemessen hoch subventioniert und der Transport zu wenig. Ein Umdenken ist gefordert.

Die Anteile von erneuerbarer Energie am Gesamtverbrauch sind von der Regierung festgelegt. Dabei sollte es auch nach der Wahl bleiben.

Den ursprünglichen Gedanken einer Reduzierten Abgabe oder gar keiner Abgabe halte ich für rächt. Anfangs waren aber auch nur Export-und energieintensive Betriebe begünstigt. Die Ausweitung auf Nahverkehr oder Großmerkt Betreiber ist nicht sinnvoll und gehört abgeschafft. Der artige Schieflagen in Entwicklungen sind aber auch ein typisches Merkmal von Bereichen mit Staatseingriffen. Sie sind zu ungenau und zu wenig flexibel in der Handhabung.

Lorenz Flemming