(...) Angeblich wird am Hindukusch ja die Freiheit und die Sicherheit Deutschlands verteidigt. Aber der Krieg der Nato-Truppen in Afghanistan steuert unaufhaltsam in ein Desaster. Tausende von Soldaten besetzen das Land, Milliarden von Dollar fließen nach Afghanistan, aber nach wie vor gibt es kein sauberes Trinkwasser, keine Elektrizität, keine Arbeit. (...)
(...) Mit dem Begriff "Faschismus" wird somit einer manchmal beabsichtigten Gleichstellung von "Sozialismus" und "Faschismus- Nationalsozialismus" begegnet, sondern auch darauf verwiesen, dass die Gefahr einer autoritären, faschistischen Herrschaftsvariante nicht am Erscheinungsbild der Nazis in den 1920er Jahren bzw. der Form der Nazi-Diktatur gemessen werden darf. (...)
(...) Dass die DKP keine Chance hat, in das Parlament zu kommen, spricht nicht gegen die Kandidatur und Wahl der DKP. Auch mit einer Demo werden Krieg oder Sozialabbau nicht gestoppt. (...)
(...) Betriebe und ganze Regionen wurden und werden ebenso zu einander in Konkurrenz gesetzt wie nationale Sozialstandards und Arbeitsbedingungen. Die Institutionen der EU haben die Gesetze für die Entfesselung der Finanzmärkte forciert und so aktiv dazu beigetragen, dass Konzerne, Investmentfonds und die Superreichen ihre Geldmassen auf den Finanzmärkten immer schneller, höher und riskanter verwerten konnten. Und jetzt sind sie aktiv dabei, die Lasten der Krise auf die Masse der Bevölkerung abzuwälzen. (...)
