Frage an Laura Caniglia von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Caniglia,
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diese EU-Wahlen scheinen die vorerst letzten ohne Prozenthürde zu sein.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund (oder den Ländern) geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" eine Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte & ethischer Prinzipien erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl antreten zu können (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
eine gute/wahrscheinliche Möglichkeit besteht, dass Ihre Partei mit mindestens einem/einer von etwa 30 Abgeordneten im Bundesparlament vertreten ist (5% von mind. 598 BT-Sitzen => 30 Abgeordnete) ?
Gemäß dem internem (Unter-)Verteilungsschlüssel und in Abhängigkeit vom Wahlerfolg ist dabei natürlich auch mehr als "nur" ein Parlamentssitz vorgesehen).
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Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Sehr geehrter Herr Ziethof,
herzlichen Dank für Ihre Frage.
Die Frage ist nicht so ganz deutlich, da wir in Moment vor einer Europawahl stehen, und keine Bundestag- bwz. Länderswahl ansteht. In Italien, meinem Herkunftsland, sind Bündnisse dieser Art erlaubt und unter bestimmten Umständen und bei entsprechenden Gemeinsamkeiten könnten diese eventuell Sinn machen. Allerdings hat Volt Deutschland bis jetzt noch keine offizielle Position bezüglich dieser Frage, da sie bis zu diesem Zeitpunkt eine hypotetische Situation darstellt.
Im Allgemeinen gilt für Volt, dass Bündnisse auf der europäischer Ebene abgesprochen werden, weil die Folgen einer Koalition nicht nur Deutschland betreffen könnten, sondern letztendlich auch andere Länder, in denen Volt präsent ist.
Ich hoffe, damit Ihre Frage beantwortet zu haben.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend und eine gute Wahl morgen !
Freundliche Grüße
Laura Caniglia