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Frage von Bernd L. •

Frage an Kristina Schröder von Bernd L. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Kohler,

Prof. Biedenkopf hat jüngst folgendes geäußert:
Für Deutschland lässt sich ein verlässlicher Zusammenhang zwischen Wirtschaftswachstum und Beschäftigung nicht nachweisen. Nach Untersuchungen von Meinhard Miegel sowie der Sächsisch-Bayrischen Zukunftskomission gingen die Zuwächse des BIP mit einem ebenso eindrucksvollen Rückgang der Arbeitsmenge einher. Die Belastungen der Lebenschancen kommender Generationen werden Dimensionen annehmen, die jene zurückliegender Kriege übersteigen. Er fordert einen Paradigmenwechsel, vergleichbar einer weltlichen Reformation, weg vom expansiven Wachstum hin zu einem dauerhaften Bestandswachstum mit einem ständigen Austausch von Altem und Neuem (ZEIT 49/04).
Das DIW Berlin stellt fest, dass die Zahl der Naturkatastrophen mit Milliardenschäden sich innerhalb der letzten drei Dekaden um den Faktor 34 erhöht haben - immense wirtschaftliche Kosten also.
Wie denken Sie darüber und haben sie Handlungsvorschläge?

Mit freundlichen Grüßen
Bernd Liefke

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Liefke,

da Frau Köhler in diesen letzten Tagen vor der Wahl leider sehr viele Termine hat, wir Ihre Fragen aber natürlich nicht bis auf nach der Wahl verschieben wollen, darf ich in ihrem Namen antworten. Ich bitte auch Sie hierfür um Verständnis.

Prof. Biedenkopf kommt in seinem Artikel zu dem Schluss, dass wir in Deutschland einen ständigen Austausch von Altem und Neuem brauchen, um dauerhaft Beschäftigung zu garantieren. Genau diesem Credo folgt die CDU. Deshalb liegt auch unser Schwerpunkt auf die Förderung von Innovation.

Prof. Biedenkopf schreibt nicht, dass wir kein Wachstum bräuchten. Denn, natürlich brauchen wir neues Wachstum – aber eben auf den richtigen, den „neuen“ Feldern. Es wird nämlich keinen Paradigmenwechsel geben, wenn wir nichts „Neues“ haben, das sich wirtschaftlich rechnet und damit das „Alte“ ablösen kann. Deshalb erhöhen wir die Investitionen in Forschung und Entwicklung um eine Milliarde, finanziert durch den Abbau von Subventionen, sorgen für einen besseren Technologietransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft und beseitigen gesetzliche Innovationshemmnisse.

Was passiert denn zurzeit in Deutschland?

Forschung und Innovation werden auf Zukunftsfeldern vorsätzlich verhindert – etwa bei der Grünen Gentechnik. Oder sie werden oder fahrlässig-naiv unmöglich gemacht – wie bei der Windkraft. Michael Glos (CSU) sagte es kürzlich sehr treffend: „Die Windräder sollen sich dort drehen, wo der Wind weht, nicht wo die Subventionen wehen.“ Erneuerbare Energien müssen auf eigenen Füßen stehen können, es muss den Druck geben, sie ständig weiter zu entwickeln, sie besser und effizienter zu machen – nur dann gelingt auf diesem Feld der Paradigmenwechsel, der ständige Austausch von Alt und Neu.

Sehr geehrter Herr Liefke, Sie sehen also, wir haben uns natürlich sehr konkret mit den Fragen des Paradigmenwechsels in der Wirtschaftspolitik auseinandergesetzt.

Mit freundlichen Grüßen, i.A. Jürgen Müller, Wissenschaftlicher Referent