Klaus Riegert
CDU
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Frage von Ebys Fpuöajvrfare an Klaus Riegert bezüglich Arbeit

# Arbeit 11. Dez. 2011 - 16:48

Hallo Herr Riegert,

mich würde mal interessieren wann der Weiterbau der B10 und der Anschluss B466 realisiert wird. Im Augenblick hat dieser planerische Quatsch zur Folge, dass es in Süßen jeden Abend zum Verkehrschaos kommt. Auch wurde die B466 Umfahrung um Donzdorf realisiert, mit der Folge, dass der Verkehr beschleunigt und jeden Morgen im Berufsverkehr an der ersten Ampel in Süßen gestoppt wird. Ich bin eigentlich ein geduldiger Mensch, aber dieser Nonsens geht mir so langsam ehrlich auf den Keks. Da werden Gelder für irgendwelche Elite-Abgeordnete locker gemacht, damit die zu geheimen Bilderberger Konferenzen fahren können die wir zwar bezahlen aber nicht erfahren dürfen was da gesprochen wird und uns mutet man so einen Quatsch zu. Sorry Herr Abgeordneter, aber das ist ja wohl nicht mehr ganz normal.

Von: Ebys Fpuöajvrfare

Antwort von Klaus Riegert (CDU)

Sehr geehrter Herr Schönwiesner,

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat heute den Entwurf des Investitionsrahmenplans (IRP) für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes für den Zeitraum 2011-2015 vorgelegt. Der IRP enthält erfreuliche Nachrichten für den Landkreis Göppingen. Alle drei Straßenbau-Projekte, B 10 Süßen/Ost - Gingen Ost (17,4 Mio. €), B 466 Süßen (B 10n) - Donzdorf (13,8 Mio. €) und der Albauf- und abstieg A 8 Mühlhausen - Hohenstadt (399,4 Mio. €), sind im neuen Fünfjahresplan enthalten und als prioritäre Maßnahmen eingestuft. Der Bund hat geliefert, jetzt ist die Landesregierung am Zuge.

Nach mir vorliegenden Informationen hat vor einiger Zeit in Berlin ein Gespräch auf der Arbeitsebene zwischen Vertretern des Stuttgarter Verkehrsministeriums und des Bundesverkehrsministeriums hinsichtlich der Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans in Baden-Württemberg stattgefunden. Wie zu hören ist, sollen die Stuttgarter Vertreter mit leeren Händen -d. h., ohne ein Priorisierungskonzept für die umzusetzenden Maßnahmen -, in das Gespräch gegangen sein. Ich halte dies schlicht für unverantwortlich.

Ich erinnere an das im Anschluss an die Eröffnung des B 10-Bauabschnitts Süßen/Mitte­Süßen/Ost geführte Gespräch mit Minister Hermann zu Fragen des Weiterbaus der B10 / B 466 im Süßener Rathaus. Dabei haben alle Abgeordneten des Bundes- und des Landtags, die Bürgermeister aus den betroffenen Städten und Gemeinden sowie Landrat Wolff - die geschlossene überparteiliche Landkreis-Allianz aus Politik, Bürgerschaft und Wirtschaft - Minister Hermann die Bedeutung des zügigen Weiterbaus vermittelt. Wir haben darauf hingewiesen: Erst wenn der gesamte Planfeststellungsabschnitt der B 10 bis Gingen/Ost und der B 466 im Zuge der Ostumfahrung Süßen abgeschlossen ist, kommt die beabsichtigte Entlastung der Bürger von Lärm, Gestank und Feinstaub an den Ortsdurchfahrten zum Tragen.
Vor diesem Hintergrund habe ich Minister Hermann jüngst in einem Schreiben aufgefordert, noch in diesem Jahr eine Priorisierungsliste - unter Einbeziehung des Weiterbaus B 10 / B 466 - und einen klaren Zeitplan zum Weiterbau der B 10/ B 466 vorzulegen, damit endlich mit dem Bau begonnen werden kann.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Riegert