Frage an Klaus Riegert von Unaf-Wüetra Tbßare bezüglich Föderalismus

13. September 2005 - 05:10

Guten Tag, Herr Riegert,

agenommen, es käme zu einem Patt zwischen schwarz-gelb und rot-rot-grün und angenommen, sowohl die Union, als auch die SPD hielten ihre Versprechen, nämlich daß eine große Koalition nicht in Frage kommt (Union) und eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausgeschlossen ist (SPD), was wird dann passieren? Ich hätte hier gerne eine eindeutige Stellungnahme und kein Ausweichmanöver wie die Spitzenkandidaten a la "es wird reichen" oder "die SPD wird ihr Versprechen nicht halten".

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Jürgen Goßner

Frage von Unaf-Wüetra Tbßare
Antwort von Klaus Riegert
14. September 2005 - 10:00
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 4 Stunden

Sehr gehrter Herr Goßner,

Ihre Frage geht doch an der Wirklichkeit und den Erfahrungen vorbei. Die Linkspartei sendet Signale einer Duldung an Rot-Grün. Erinnern Sie sich noch, was die SPD in den Neuen Ländern vor der Wahl zu einer Zusammenarbeit mit der PDS gesagt und nach der Wahl alles ganz schnell wieder vergessen hat. Am Dienstag hat sich der frühere nordrhein-westfälische Ministerpräsident Peer Steinbrück für eine Zusammenarbeit mit der Union nach der Wahl in zentralen politischen Bereichen ausgesprochen. Der SPD-Vize Kurt Beck hatte gegen Festlegungen auf eine bestimmte Koalition nach der Wahl plädiert.
SPD-Vorstandsmitglied Sigmar Gabriel hat bereits früher eine Ampelkoalition mit der FDP nicht ausgeschlossen. Sollte es zu einem Patt kommen, wovon ich nicht ausgehe, werden die Karten neu gemischt. Doch wenn es rechnerisch möglich ist, glaube ich, dass es nach dem 18. September eine rot-rot-grüne Bundesregierung geben wird. Das ist aber gegenwärtig alles Spekulation. Lassen wir erst einmal die Wähler entscheiden.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Riegert