Fragen und Antworten

Über Klaus Peter

Berufliche Qualifikation
Bauingenieur, Energieberater, Baubiologe, Windmüller
Geburtsjahr
1964

Kandidaturen und Mandate

Kandidat Bundestag Wahl 2013

Angetreten für: ÖDP
Wahlkreis: Amberg
Wahlkreis
Amberg
Wahlkreisergebnis
2,60 %
Listenposition
19

Politische Ziele

Die Erfolge der ÖDP in Bayern:

"Die erfolgreichste Oppositionspartei Bayerns" (Zitat FAZ vom 24.3.2011)

5 Standorte für neue Atomkraftwerke gestrichen

Geheimpolitik in kommunalen GmbHs abgeschafft

Landtag und Regierung verschlankt

Nichtraucherschutz eingeführt

Büchergeld gekippt

Gen-Maisfelder verhindert

Senat abgeschafft (Ersparnis für Steuerzahler bis heute 70.000.000€)

Politikerpensionen streichen / Aufsichtsratsposten für Abgeordnete verbieten (vom Innenministerium verhindert)

Unterstützung der Volksbegehren "Das bessere Müllkonzept" und "Einführung des kommunalen Bürgerentscheids"

Abschaltung des Atomkraftwerks Isar 1 durch Androhung der Landtagsauflösung über Volksbegehren

Petition für ein Erziehungsgehalt für alle Eltern in Bayern (von allen Landtagsparteien abgelehnt)

Klage gegen Studiengebühren (vom Verfassungsgerichtshof abgelehnt)

Neu Aktion Volksbegehren "Mehr Demokratie durch Direktwahl des Ministerpräsidenten!"

Wachstum ohne Ende? ÖDP – die wachstumskritische Partei Ich bin davon überzeugt, dass das Streben nach ständigem, materiellem Wachstum ein Irrweg ist. Wohlstand ist etwas anderes als "immer mehr und nie genug". Ballast abwerfen ist eine Form von größerer Freiheit. Lieber fair und nachhaltig wirtschaften als immer mehr verbrauchen und die Ressourcen plündern!

Kindheit unter Dauerstress? ÖDP – die kinderfreundliche Partei Kinder wollen lernen. Sie wollen die Welt immer besser verstehen und wichtige Erfahrungen machen – mit sich selbst, mit ihren Mitmenschen, mit Pflanzen, Tieren und mit allen Elementen. Familie, Kindergarten und Schulen sind gemeinsam dafür verantwortlich, dieses Ziel zu erreichen. Der Staat hat sie dabei nach Kräften zu unterstützen. Schulische Bildung darf nicht einseitig im Dienst der wirtschaftlichen Verwertung und unter dem Diktat der Beschleunigung stehen. Schule muss ein Ort der Ermutigung sein, an dem jedes Kind seine Möglichkeiten erkennen und ausweiten kann. Wir haben ein anspruchsvolles Ziel: Wie in vielen Ländern und in Reformschulen schon lange üblich, sollen auch in Bayerns Grundschulen zwei Erwachsene (Lehrkraft + Assistent/-in) eine Schulklasse betreuen – so ist die individuelle Förderung aller Kinder und die Inklusion von Kindern mit Behinderung möglich.

Demokratie ade? ÖDP – die Partei der direkten Demokratie und des transparenten Parlamentarismus Volksbegehren und Volksentscheide, auch die direkte Wahl des Ministerpräsidenten durch das Volk, machen die Demokratie lebendig. Der Lobbyismus mächtiger Verbände und die großzügigen Parteispenden großer Konzerne entwerten das bürgerliche Engagement und gefährden die Demokratie. Deshalb werden wir die direkte Demokratie ausweiten und fördern. Konzernspenden an Parteien und fragwürdige Honorare aus Konzern- und Verbandskassen an Politiker müssen verboten werden.

Energie – noch weitere zehn Jahre Atomrisiko? ÖDP – die Partei der Energievernunft Es ist erfreulich, dass nach harten Auseinandersetzungen jetzt endlich Einigkeit über die Unverantwortbarkeit der Atomkraft und über die Notwendigkeit der erneuerbaren Energien herrscht. Wir finden uns aber nicht damit ab, dass zwei Atomkraftwerke in Bayern noch jahrelang weiterlaufen sollen, dass schmutziger Strom von Temelin importiert wird und Kohlekraftwerke weiterhin das Klima ruinieren. Wir brauchen ein massives, auf fünf Jahre konzentriertes Förderprogramm zur Energieeinsparung in allen Bereichen (öffentliche Gebäude, Industrie, Gewerbe, private Haushalte, Verkehr). Einsparung, Effizienz und Einsatz erneuerbarer Energien sind in dieser Kombination unverzichtbar.

Schulden unvermeidbar? ÖDP – die Anti-Schuldenpartei Wir treten dafür ein, auf allen Ebenen systematisch und verpflichtend die öffentlichen Schulden zu reduzieren. Keine neuen Schulden aufzunehmen, ist kein ausreichendes Ziel! Schulden sind eine unverzeihliche Hypothek für unsere Kinder. Sie vergrößern die Kluft zwischen Arm und Reich und begünstigen häufig ein ökologisch bedenkliches Wachstum. Deshalb ist der Schuldenstand in jedem Haushaltsjahr um mindestens die Summe zu reduzieren, die 1 % der Einnahmen dieses Jahres ausmacht (im Jahr 2012 etwa 430 Mio. Euro).