Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.04.2022

Bei den anderen von Ihnen genannten Begriffen handelt es sich um zugespitzte Bezeichnungen für Menschen, die vor dem Hintergrund der globalen Coronapandemie davon ausgehen, bei COVID-19 handele es sich in Wahrheit um eine Verschwörung verschiedener Eliten zum Nachteil der Bevölkerung.

Frage von Heike R. • 18.12.2021
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Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.06.2022

Grundsätzlich hat der Bundestag auf das bildliche Erinnern an die ehemaligen Kanzleramtsminister keinen Einfluss, dies ist Sache des Kanzleramts. Das „Gesetz über Titel, Orden und Ehrenzeichen“ regelt, dass allein der Bundespräsident darüber entscheidet, ob jemand den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland bekommt.

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Bündnis 90/Die Grünen
• 04.05.2022

Im Koalitionsvertrag haben sich Grüne, SPD und FDP darauf geeinigt, die Familienbesteuerung so weiterzuentwickeln, dass die partnerschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche Unabhängigkeit mit Blick auf alle Familienformen gestärkt werden.

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