Katja Suding
FDP
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Frage von Nyrknaqre Fpuvamvat an Katja Suding bezüglich Umweltpolitik

# Umweltpolitik 24. Sep. 2009 - 09:54

Sehr geehrte Frau Suding,
dass Hafengeld wurde um vier Prozent erhöht, um die „Stiftung Lebensraum Elbe“ mit zu finanzieren.
Können Sie mir sagen, wieviel diese 4% eigentlich sind, also wie hoch die Einnahmen der Stiftung durch den Hafengeldanteil wahrscheinlich pA sein werden?
Und weiter gehen von den Ausgaben des Hochwasserschutzes ein Prozent an die Stiftung - wieviel ist dies in Euro?
Leider habe ich diese Zahlen weder direkt in der Parlamentsdatenbank, noch auf hamburg.de gefunden, daher wende ich mich an Sie, da Sie ja auch anscheinend gegen eine Erhöhung des Hafengeldes sind.

m.E. ist die Stiftung auch ohne Hafengeld finanziell gut ausgestattet und den direkten Zusammenhang HochwasserSCHUTZ und Lebensraum Elbe sehe ich nicht.

Beste Grüße
AS

Von: Nyrknaqre Fpuvamvat

Antwort von Katja Suding (FDP)

Sehr geehrter Herr Schinzing,

vielen Dank für Ihr Interesse an der neuen Stiftung Lebensraum Elbe! Ich halte diese Stiftung für eine gute Sache, da es mit ihrer Hilfe gelingen wird, Nachteile, die möglicherweise den anderen Elbgemeinden durch die intensive Nutzung der Unterelbe durch Hamburg mit seinem starken Hafeninteresse entstehen, auszugleichen. Ein direkter Ausgleich ist wegen der engen Grenzen der Bundesländer nicht möglich.

Zu den von Ihnen gewünschten Informationen:

1. Die geplanten 4 % von den jährlichen Hafengelderträgen der HPA werden (auf der Basis 2008) ca. 150 TEuro betragen. Von einer dafür geplanten Erhöhung des Hafengelds ist mir allerdings nichts bekannt, es geht also eher zu Lasten der bisherigen Erlöse.

2. Die ebenfalls für die Stiftung geplante jährliche Einlage von 1 % des Hochwasserschutzes wird ca. 15 TEuro betragen.

Dazu wirft das Stiftungskapital ja auch noch Zinsen ab, so dass der Stiftung jährlich etwa 500 TEuro für Schutzmaßnahmen zur Verfügung stehen.

Mit freundlichen Grüßen
Katja Suding