Foto: Anke Illing
(...) die Grundsicherungen (Regelsätze) sind alle gleich hoch, weil sie alle die Aufgabe haben, das soziokulturelle Existenzminimum abzusichern. Das tun sie aber aus unserer Sicht derzeit nicht. (...)
(...) Trotzdem meine ich, dass in der LINKEN natürlich auch eine weibliche Doppelspitze durchaus möglich ist. Dass sie im Juni 2012 nicht zustande kam, war auch nicht in einer prinzipiellen Ablehnung oder Skepsis der Delegierten begründet, sondern lag im Wunsch nach einer bestimmten politischen Repräsentanz der unterschiedlichen Strömungen an der Spitze der Partei. (...)
(...) nach meiner Kenntnis wird die Altersrente für Frauen gerade schrittweise abgeschafft. Anspruch haben aktuell nur noch Versicherte, die vor dem 1. (...)
(...) nach meiner Kenntnis waren für 2012 an Gesamtkosten für Leistungen nach dem SGB II zusammen mit den kommunal zu tragenden Kosten der Unterkunft und Heizung ca. 43 Mrd. (...)
(...) Es gibt die Möglichkeit der Normenkontrollklage durch Abgeordnete. Dieser müssen sich aber mindestens 25% aller Mitglieder des Bundestages anschließen. (...)
