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DIE LINKE
• 09.06.2011

(...) ich habe Ihre Frage an das Verteidigungsministerium weitergeleitet. Von dort bekam ich folgende Antwort: "Eine statistische Erhebung bezüglich auslandseinsatzbedingter Gesundheitsstörungen deutscher Soldatinnen und Soldaten, die zur Entlassung führen, wird bisher lediglich für den Bereich der "Posttraumatischen Belastungsstörungen" (PTBS) seit 2009 geführt. Danach gab es im Jahr 2009 drei Fälle und im Jahr 2010 fünf Fälle auslandseinsatzbedingter PTBS mit abgeschlossenen Dienstunfähigkeitsverfahren. (...)

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DIE LINKE
• 17.03.2011

(...) Wenn eine wirksame antivirale Behandlung oder Verfahren für eine zuverlässige Prognose der fetalen Infektion zur Verfügung stehen, hat sich der Gemeinsame Bundesausschuss allerdings erneut mit dieser Frage zu beschäftigen, damit es nicht dabei bleibt, dass allgemeine hygienische Maßnahmen zur Expositionsprophylaxe die einzige, aber nicht ausreichende Möglichkeit bleiben, sich vor einer Infektion in der Schwangerschaft zu schützen. Ich werde dies aufmerksam verfolgen und in Gesprächen mit dem G-BA auch die Möglichkeit, zusätzliche Hygienestandards in die Richtlinien aufzunehmen, erörtern. (...)

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DIE LINKE
• 17.05.2011

(...) die Pflegeversicherung ist seit ihrer Einführung 1995 zu einem wichtigen Bestandteil des Systems sozialer Sicherung geworden, um das individuelle Pflegerisiko insbesondere im Alter abzusichern. Doch die Leistungen der Pflegeversicherung decken den individuellen Pflegebedarf bei Weitem nicht ab. Die Pflegeversicherung dient lediglich dazu, die familiäre, nachbarschaftliche oder ehrenamtliche Pflege zu ergänzen und zu unterstützen. (...)

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DIE LINKE
• 08.02.2011

(...) Dem bedingungslosen Grundeinkommen stehe ich aus verschiedenen Gründen eher skeptisch gegenüber. Erstens befürchte ich, dass eine gesellschaftlich so grundlegende Veränderung nicht so schnell durchsetzbar ist, wie es die aktuell betroffenen Menschen benötigen. (...)

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