Katherina Reiche

(...) Das Bundeswahlgesetz regelt detailliert und für alle Parteien verbindlich, dass Parteien einen Kreiswahlvorschlag/ Direktkandidaten sowie eine Landesliste zur Bundestagswahl einreichen können. Folglich besteht kein generelles Verbot, sondern ein gesetzliches Gebot der Parteien, Wahllisten zur Bundestagswahl einzureichen. (...)

(...) Die Kosten setzen sich, wie folgt zusammen: Produkteinstandspreis: Preis, zu dem die Ware importiert wird. (...) Deckungskosten: Sie entfallen auf die Mineralölkonzerne, die Summe deckt die Kosten der Konzerne und ihren Gewinn ab. (...) Energiesteuer(früEnergiesteuerlsteuer): Darin enthalten ist seit 1999 die Ökosteuer. (...)

(...) Nach dieser Erklärung unterstützen die deutschen Forschungseinrichtungen die neuen Möglichkeiten der Wissensverbreitung über das Internet und beabsichtigen, ihre "Forscher und Stipendiaten dazu anzuhalten, ihre Arbeiten nach dem "Prinzip des offenen Zugangs" zu veröffentlichen". Aufgrund dessen hält die Bundesregierung ein die deutschen Forschungseinrichtungen entsprechend verpflichtendes Gesetz nicht für erforderlich. (...)

(...) Entgegen Ihrer Auffassung kommt die Studie nicht zu dem Ergebnis, dass sich ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der Nähe von Kernkraftwerken und dem Auftreten von Krebserkrankungen ableiten lässt. Auch das deutsche Kinderkrebsregister kommt in seinen Informationen für die interessierte Öffentlichkeit zu der klaren Aussage: „Kann man aus den Ergebnissen der KIKK-Studie schließen, dass aus Kernkraftwerken Strahlungen entweichen und bei Kindern Krebs und speziell Leukämie verursacht? (...)

(...) ... Berichten zufolge werden in mindestens 50 von etwa 200 Staaten der Welt tagtäglich Kirchen und Gebetshäuser zerstört. Unter den religiös verfolgten weltweit macht allein die Gruppe der verfolgten Christen 80 Prozent aus. (...)

(...) • Nachfolgende Generationen sollten entsprechend der gegenwärtigen Verwaltungspraxis und nach dem neuesten technischen Stand vor radioaktiver Strahlung geschützt werden. (...)