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Julian Schwarze
Bündnis 90/Die Grünen
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Wie können Sie es zulassen, dass das Verfügungsbudget für Schulen gekürzt wird?

Unbestreitbar hatten Kinder unter der Corona Pandemie besonders zu leiden. Gerade für sozial schwache Kinder ist die Schule ein Ort, an dem Erlebnisse möglich gemacht werden können. Wie können Sie es mit ihrem Gewissen vereinbaren, dass der Senat wie in dem unten genannten Artikel aufgeführt eine derart Kinderfeindliche Politik betreibt? Ist das linke, sozial-gerechte Politik? Für wirklich alles ist in Berlin Geld da. Warum wird zuerst bei den Schulen gekürzt? Für mich drängt sich das Gefühl auf, dass die Politik unsere Kinder hasst. Wenn sie das zulassen sollte sich ihre Fraktion schämen.

https://www.morgenpost.de/berlin/article234715839/Berliner-Schulen-bekommen-deutlich-weniger-Geld.html

Herzliche Grüße, Dr. med. Benjamin L.

Frage von Benjamin L. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 3 Tage

Lieber Herr Benjamin L.,

ich stimme Ihnen vollkommen zu, dass Kinder unter der Coronapandemie besonders leiden und sie können sich sicher sein, dass mir und meiner Fraktion die Unterstützung von Kindern  und Jugendlichen sehr am Herzen liegt.

Der parlamentarische Prozess zu den Haushaltsberatungen läuft aktuell und ist noch nicht abgeschlossen. Die einzelnen Fachpolitiker*innen beraten die jeweiligen thematischen Kapitel, in Absprache mit unseren Koalitionspartnerinnen wird es sicherlich den ein oder anderen Änderungsantrag am aktuell vorliegenden Senatsbeschluss geben.

In Rücksprache mit den Bildungspolitiker*innen meiner Fraktion kann ich ihnen versichern, dass diese das Thema Verfügungsmittel im Blick haben und es im Rahmen der Beratungen diskutieren werden.

Die Ausgaben im Bereich Bildung, Jugend und Familie steigen im aktuellen Entwurf übrigens an, insgesamt gespart wird in diesem Bereich also nicht. Dass im Verfügungsfonds der Schulen auf den ersten Blick weniger Geld bereitsteht, liegt vor allem daran, dass auf Wunsch der Schulträger und in Absprache mit der Verwaltung die Mittel für kleine bauliche Maßnahmen ab 2022 über die Bezirke (4,4 Mio. €) bzw. für die zentralverwalteten Schulen über die BIM (0,6 Mio. €) eingesetzt werden sollen, wie mir auf Nachfrage bei unseren Fachpolitiker*innen mitgeteilt wurde.

Falls Sie weitere Fragen zu diesem Thema haben, stehen Ihnen ebenso auch die entsprechenden Fachpolitiker*innen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Julian Schwarze

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